SessionNet | Kreistag - 29.09.2021

Sitzung

KT/13/2021

Gremium

Kreistag

Raum

im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow, Aufgrund des Abstandsgebotes steht im Sitzungsraum nur eine begrenzte Zahl an Plätzen zur Verfügung. Wir bitten bis spät. 3 Tage vorher um eine verbindliche Anmeldung zur Teilnahme vor Ort.

Datum

29.09.2021

Zeit

17:00-20:10 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Anwesenheitsliste Veröffentlichung

Niederschrift - öffentlich

Info aus FA SuG VWN-Bericht Integrationspauschale 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Enthaltungen: 4

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Geschäftsbericht LR KT 29-09-2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteFeststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteBestätigung der Tagesordnung

Ö 3 TexteBestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 09. Juni 2021 - öffentlicher Teil

Ö 4 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 5 1 Dok.TexteGeschäftsbericht des Landrates

Ö 5.1 1 Dok.TexteWürdigung des Engagements der im Hochwassergebiet in Rheinland-Pfalz eingesetzten Feuerwehrkameraden sowie Gelegenheit zum Bericht aus erster Hand

Ö 6 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Finanzielle Unterstützung des Landkreises Oder-Spree für von der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz betroffene soziale Einrichtungen

Ö 7 7 Dok.TexteBeantwortung von Anfragen aus dem Kreistag durch den Landrat

Ö 8 TexteSachstand infrastrukturelle Anbindung bei der Ansiedlung der Tesla Gigafactory

Ö 9 VO3 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Resolution des Kreistags Oder-Spree an die Landesregierung - Finanzielle und personelle Unterstützung für Kommunen im Umfeld von Tesla

Ö 10 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Effektive Beseitigung illegaler Müllablagerungen

Ö 11 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Erhöhung des Kreisstrukturfonds von 1 Mio. Euro auf mind. 2 Mio. Euro bis zu 3 Mio. Euro

Ö 12 VO3 Dok.Beratung und Beschlussfassung: Fahrradweg von Diehlo bis Möbiskruge straßenbegleitend zur L 43

Ö 13 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages

Ö 14 VO3 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kommunales Wirtschaftsunternehmen Entsorgung KWU

Ö 15 VO3 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Abfallentsorgung - Abfallentsorgungssatzung (AES)

Ö 16 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Änderung des Beschlusses „Ablehnung der Übernahme der Trägerschaft der Grund- und Gesamtschule Bad-Saarow“, Beschluss-Nr.: 45/27/97 vom 18.06.1997

Ö 17 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Änderung des Beschlusses „Ablehnung der Übernahme der Trägerschaft der Gesamtschule Müllrose“, Beschluss-Nr.: 17/27/97 vom 18.06.1997

Ö 18 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Änderung des Beschlusses „Ablehnung der Übernahme der Trägerschaft der Gesamtschule Storkow“, Beschluss-Nr.: 37/27/97 vom 18.06.1997

Ö 19 VO8 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Grundsatzbeschluss für die Sanierung und Erweiterung der Juri-Gagarin-Oberschule in Fürstenwalde

Ö 20 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung der Erneuerung der K 6744, Abschnitt 015, freie Strecke Dahmsdorf – Reichenwalde und eines Teils der OD Dahmsdorf in der Gemeinde Reichenwalde.

Ö 21 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Grundsatz- und Baubeschluss zum Neubau Radweg - Alte Poststraße in Erkner

Ö 23 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Förderung der denkmalpflegerischen Einzelmaßnahme Moorstraße 10 in Bad Saarow, Einzeldenkmal „Atelierhaus Thorak“

Ö 24 VO3 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Beteiligung des Landkreises Oder-Spree an der Naturwelt Lieberoser Heide GmbH

Ö 25 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Erhöhung des Stammkapitals der Seniorenheime des LOS gGmbH

Ö 26 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Außerplanmäßige Auszahlungen für Planungsleistungen für die Errichtung einer Radwegeüberführung über die L 38, Abs. 110, zwischen Station 2,0 und 2,2

Ö 27 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung: Sitzungsplan des Kreistages Oder-Spree für das Jahr 2022

Ö 28 TexteVeränderungen in den Ausschüssen/Information des Landrates