Sitzung
KA/002/2006
Gremium
Kreisausschuss
Raum
im Landratsamt Beeskow, Breitscheidstraße 7, Haus A, Raum 127
Datum
01.11.2006
Zeit
17:30-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 06.09.2006

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 4
1. Änderungssatzung zur Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Abfallentsorgung vom 29.11.2005 - Abfallentsorgungssatzung - vom 22.11.2006

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 5
1. Änderungssatzung zur Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Entsorgungsanlagen vom 29.11.2005 - Benutzungsgebührensatzung - vom 22.11.2006

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 050/2006
Ö 6
Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und den Lagebericht, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Burg Beeskow, Kultur- und Bildungszentrum des Landkreises Oder-Spree" für das Wirtschaftsjahr 2005

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 060/2006
Ö 7
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Zwölften Sozialgesetzbuch (SGB XII)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 061/2006
Ö 8
Bildungsangebot der Oberstufenzentren im Landkreis Oder-Spree

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 3

 063/2006
Ö 9
ÖPNV-Investitionsplan für das Jahr 2007 des Landkreises Oder-Spree zur Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen des ÖPNV in den Gemeinden und Städten des Landkreises und von Fahrzeugen des ÖPNV

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 072/2006
Ö 10
2. Ergänzung der Vorhaben nach dem ÖPNV-Investitionsplan für das Jahr 2006 (Beschluss 61/13/2005 des Kreistages vom 29.11.2005 sowie Beschluss 32/21/2006 des Kreisausschusses vom 19.04.2006)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 074/2006
Ö 11
Sonstiges

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt