SessionNet | Kreisausschuss - 21.11.2007 - 17:30-18:30 Uhr

Sitzung

KA/030/2007

Gremium

Kreisausschuss

Raum

im Landratsamt Beeskow, Breitscheidstraße 7, Haus A, Raum 127

Datum

21.11.2007

Zeit

17:30-18:30 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 12.09.2007 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2
Ö 4	Bestellung von Vertretern in den Wasser- und Bodenverbänden Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1	056/2007	Beschlussvorlage
Ö 5	Übereignung der pflanzenkundlichen Sammlung Beschluss: einstimmig zugestimmt	044/2007	Beschlussvorlage
Ö 6	Satzung über den Kostenersatz für die Durchführung der Brandverhütungsschau Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1	045/2007	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 7	Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und den Lagebericht, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Burg Beeskow, Kultur- und Bildungszentraum des Landkreises Oder-Spree" für d as Wirtschaftsjahr 2006 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	047/2007	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2.1 Anlage 2.2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 8	Mehrbedarf zur Deckung des kommunalen Finanzierungsanteils (KFA) der Verwaltungskosten für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitssuchende für das HH-Jahr 2005 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 6	048/2007	Beschlussvorlage Anlage
Ö 9	ÖPNV-Investitionsplan für das Jahr 2008 des Landkreises Oder-Spree zur Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen des ÖPNV in den Gemeinden und Städten des Landkreises und von Fahrzeugen des ÖPNV Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	050/2007	Beschlussvorlage ÖPNV-Investplan
Ö 10	Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung des Neubaus eines straßenbegleitenden Radweges parallel zur Kreisstraße K 6709 von der L 43 bis Ortseingang Kieselwitz Beschluss: einstimmig zugestimmt	052/2007	Beschlussvorlage Lageplan 52
Ö 11	Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung des grundhaften Ausbaus der K 6703 von der B 112 bis Ortseingang Wellmitz einschließlich straßenbegleitenden Radweg Beschluss: einstimmig zugestimmt	053/2007	Beschlussvorlage Lageplan 53
Ö 12	Finanzierung der Kindertagesbetreuung - Überplanmäßige Ausgabe Beschluss: einstimmig zugestimmt	055/2007	Beschlussvorlage
Ö 13	Außerplanmäßige Ausgaben für Rückforderung der Kosten für Unterbringung und Betreuung der Personen gemäß § 2 Nr. 1 bis 5 Landesaufnahmegesetz (LAufnG) für das Kalenderjahr 1997 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	058/2007	Beschlussvorlage
Ö 14	Mitgliedschaft im Verein Lokale Aktionsgruppe Märkische Seen e. V., als Voraus- setzung zur Gewährung von Zuwendungen für die Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung (ILE) und LEADER Beschluss: einstimmig zugestimmt	061/2007	Beschlussvorlage
Ö 15	Information zum Haushalt 2007 und zur Doppik-Schulung