SessionNet | Kreisausschuss - 04.02.2009 - 17:30-20:15 Uhr

Sitzung

KA/034/2009

Gremium

Kreisausschuss

Raum

im Landratsamt Beeskow, Breitscheidstraße 7, Haus A, Raum 127

Datum

04.02.2009

Zeit

17:30-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 03.12.2008 Beschluss: Abgesetzt
Ö 4	Wahl zum 5. Landtag Brandenburg am 27.09.2009 - Berufung der Kreiswahlleiter und ihrer Stellvertreter Beschluss: einstimmig zugestimmt	010/2009	Beschlussvorlage
Ö 5	ÖPNV-Investitionsplan für das Jahr 2009 des Landkreises Oder-Spree zur Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen des ÖPNV in den Gemeinden und Städten des Landkreises und von Fahrzeugen des ÖPNV Beschluss: einstimmig zugestimmt	001/2009	Beschlussvorlage ÖPNV Richtlinie in den Gemeinden des Landkreises ÖPNV Investitionsplan LOS 2009 KT-Vorlage 25.2.2009
Ö 6	Baubeschluss zum Um- und Erweiterungsbau Haus 2 einschließlich Cafeteria Carl-Bechstein-Gymnasium Erkner Beschluss: einstimmig zugestimmt	003/2009	Beschlussvorlage Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 1
Ö 7	Wirtschaftsplan 2009 Rettungsdienst - Eigenbetrieb des Landkreises Oder-Spree - Beschluss: einstimmig zugestimmt	004/2009	Beschlussvorlage Bericht WP 2009 Deckblatt WP 2009 A4hoch Bilanz 2007 Anlage WP 2009 Erfolgsplan WP 2009 gerundet Ergebnisverwendung WP 2009 Finanzplan § 19 Abs 1 Nr 1 WP 2009 Finanzplan § 19 Abs 1 Nr 2 WP 2009 GuV 2007 Anlage WP 2009 Investprogramm WP 2009 gerundet Stellenplan WP 2009 Vermögensplan WP 2009 Verpflichtungsermächtigungen WP 2009
Ö 8	Wirtschaftsplan 2009 - Kommunales Wirtschaftsunternehmen Entsorgung - Eigenbetrieb des Landkreises Oder-Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt	005/2009	Beschlussvorlage Wirtschaftsplan 2009 kWU
Ö 9	Beschlussfassung über den Jahresabschluss und den Lagebericht, die Verwendung des Jahresergebnisses und die Entlastung der Werkleitung des Kommunalen Wirtschaftsunternehmens (KWU) für das Wirtschaftsjahr 2007 Beschluss: einstimmig zugestimmt	053/2008	Beschlussvorlage Gewinn und Verlust Rechnung KWU Lagebericht KWU
Ö 10	2. Fortschreibung des integrierten Abfallwirtschaftskonzeptes für den Landkreis Oder-Spree für den Zeitraum 2008 - 2017 Beschluss: einstimmig zugestimmt	061/2008	Beschlussvorlage Anlage 1 Zusammenfassung Stellungnahmen 2. Fortschreibung des integrierten Abfallwirtschaftskonzeptes
Ö 11	Zukünftiges Verfahren für die Bekanntgabe und Behandlung von Prüfungsergebnissen nach § 103 Abs. 2 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) durch den Kreisausschuss bzw. den Kreistag und seine Gremien Antrag : Fraktion Die Linke
Ö 12	Verfahren zur Abstimmung der Änderungsvorschläge für die Hauptsatzung und die Geschäftsordnung im Vorfeld der Kreistagssitzung am 25.02.2009 Antrag: Fraktion Die Linke
Ö 13	Information