SessionNet | Kreistag - 27.01.2010 - 17:00-18:15 Uhr

Sitzung

KT/037/2010

Gremium

Kreistag

Raum

im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow

Datum

27.01.2010

Zeit

17:00-18:15 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.11.2009 Beschluss: zugestimmt
Ö 4	Überreichung der Ernennungsurkunde für den Landrat
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Beantwortung schriftlicher Anfragen der Fraktionen durch den Landrat
Ö 7	Kulturentwicklungskonzeption für den Landkreis Oder-Spree Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	Die Linke/1/2010	Beschlussvorlage
Ö 8	Beschluss über den Verzicht auf die Ausschreibung der Stelle der 1. Beigeordneten Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3	006/2010	Beschlussvorlage
Ö 9	Ausschreibung der Stelle des/der 2. Beigeordneten Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	007/2010	Beschlussvorlage 2. Beigeordnete/r
Ö 10	Beschluss über die Jahresrechnung 2007 des Landkreises Oder-Spree und Erteilung der Entlastung des Landrates Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1	045/2009	Beschlussvorlage
Ö 11	Unterrichtung der Öffentlichkeit über den Schlussbericht des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes des Landkreises Oder-Spree über die Jahresrechnung 2007 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	046/2009	Beschlussvorlage
Ö 12	Gebührensatzung Rettungsdienst 2010 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 11	003/2010	Beschlussvorlage Gebührensatzung RD 2010 Entwurf Stand 15.12.09 HF Anlage3 RS 2009452Anl1a)1 Gebührenmatrix Rettungsdienst KLR 2010 Stand 2 Gesamtnachweis Rettungsdienst KLR 2010 Stand 2
Ö 13	Abberufung eines Aufsichtsratmitgliedes der Flugplatzgesellschaft Eisenhüttenstadt/Frankfurt(Oder) Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	004/2010	Beschlussvorlage
Ö 14	Berufung Beschäftigtenvertreter im Werksausschuss KWU Beschluss: einstimmig zugestimmt	001/2010	Beschlussvorlage
Ö 15	Wahl eines Mitglieds in den Kreisausschuss Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 31, Nein: 8, Enthaltungen: 2	002/2010	Beschlussvorlage
Ö 16	Veränderungen in den Ausschüssen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3