SessionNet | Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr - 26.05.2010 - 17:00-20:45 Uhr

Sitzung

BUV/009/2010

Gremium

Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr

Raum

Schützenhaus Müllrose, Jahnstraße, 15299 Müllrose

Datum

26.05.2010

Zeit

17:00-20:45 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Anschreiben an die Mitglieder des Ausschusses

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Illegales Wohnen in der Wochenendhaussiedlung "Birkenwäldchen" - und die Bemühungen der Stadt Müllrose zur Lösung des Konfliktes, Vor-Ort-Besichtigung, Treffpunkt: Kindergarten, Jahnstraße/Beeskower Feld mit anschließender Diskussion im SchützenhausAchtung: TOP 1 wird gemeinsam mit dem Ausschuss für Ordnung, Recht, Landwirtschaft und Wirtschaft behandelt!
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
Ö 3	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 4	Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 17.02.2010
Ö 5	Entwurf Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 inhaltliche Information und Diskussion zu den Ausschuss tangierenden Schwerpunkten BE: Amt 10 - SG Gebäudemanagement/Hochbau, Amt 61 - SG Kreisliche Infrastruktur Beschluss: einstimmig zugestimmt	032/2010	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 2a Anlage 5 zum Wirtschaftsplan Anlage A Haushaltssatzung Wirtschaftsplan
Ö 6	Beschluss zur Berufung der Mitglieder des Naturschutzbeirates des Landkreises Oder-Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt	027/2010	Beschlussvorlage Anlagen
Ö 7	Grundsatz- und Baubeschluss für einen Neubau einer Rettungswache in Woltersdorf, Landkreis Oder-Spree Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1	034/2010	Beschlussvorlage RettungswacheWoltersdorf
Ö 8	Sonstiges