Sitzung
KA/061/2011
Gremium
Kreisausschuss
Raum
im Landratsamt Beeskow, Breitscheidstraße 7, Haus A, Raum 127
Datum
09.11.2011
Zeit
17:30-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2011

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 4
Information zum Rettungsdienst (Wirtschaftsplan 2011)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
ÖPNV-Investitionsplan für das Jahr 2012 des Landkreises Oder-Spree zur Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen des ÖPNV in den Gemeinden und Städten des Landkreises und von Fahrzeugen des ÖPNV

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 041/2011
Ö 6
Fusion der Gutachterausschüsse für Grundstückswerte des Landkreises Oder-Spree sowie der kreisfreien Stadt Frankfurt (Oder) und Einrichtung einer gemeinsamen Geschäftsstelle.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 022/2011
Ö 7
Baumschutzverordnung des Landkreises Oder-Spree

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2

 039/2011
Ö 8
Grundsatzbeschluss zum Ausbau der K 6744, von der Station 0+050 in Wendisch Rietz bis zur Station 2+210 Kreuzung in der Ortslage Dahmsdorf, Baulänge 2.160 m

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 044/2011
Ö 9
Änderung der Eröffnungsbilanz des Landkreises Oder-Spree

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 030/2011
Ö 10
Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses mit Lagebericht und die Verwendung des Jahresergebnisses für das Kommunale Wirtschaftsunternehmen Entsorgung für das Wirtschaftsjahr 2010

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 042/2011
Ö 11
Beschlussfassung über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Kommunales Wirtschaftsunternehmen Entsorgung" für das Wirtschaftsjahr 2010

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 043/2011
Ö 12
Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Abfallentsorgung - Abfallentsorgungssatzung -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 033/2011
Ö 13
Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung - Abfallgebührensatzung -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 034/2011
Ö 14
Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Abfallentsorgungsanlagen - Benutzungsgebührensatzung -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 035/2011
Ö 15
Änderung der Richtlinie des Landkreises Oder-Spree zur Gewährung wirtschaftlicher Leistungen nach dem SGB VIII

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 031/2011
Ö 16
Antrag der Fürstenwalder Aus- und Weiterbildungsgesellschaft zur Aufnahme des Hortes der Montessori-Grundschule in Hangelsberg in den Bedarfsplan für die Kindertagesbetreuung im Landkreis Oder-Spree

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 036/2011
Ö 17
Antrag des Vereins Initiative Christliche Kita Grünheide zur Aufnahme der Kindertagesstätte "Regenbogen" in Grünheide in den Bedarfsplan für die Kindertagesbetreuung im Landkreis Oder-Spree

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 037/2011
Ö 18
Antrag des Trägers Ulrike Scholz Unternehmergesellschaft zur Aufnahme der Kindertagesstätte "Wald- und Wiesenhopser" in den Bedarfsplan für die Kindertagesbetreuung im Landkreis Oder-Spree

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 038/2011
Ö 19
Information zur Entwicklung des Kinderschutzes im Landkreis Oder-Spree - Berichtszeitraum 1. Halbjahr 2011

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 040/2011