Sitzung
KA/070/2012
Gremium
Kreisausschuss
Raum
im Landratsamt Beeskow, Breitscheidstraße 7, Haus A, Raum 127
Datum
29.08.2012
Zeit
17:30-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.06.2012

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 4
Sitzungsplan 2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 030/2012
Ö 5
1. Änderung der Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Abfallentsorgung - Abfallentsorgungssatzung -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 033/2012
Ö 6
1. Änderung der Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung - Abfallgebührensatzung -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 034/2012
Ö 7
Prioritätenliste für den Investitionsbedarf des LOS im Zeitraum 2013 - 2018 ff

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 037/2012
Ö 8
Bestätigung des aufgestellten Nahverkehrsplanes für den übrigen ÖPNV des Landkreises Oder-Spree für den Zeitraum 2012 - 2016
(Rechtsgrundlage: ÖPNV-Gesetz Land Brandenburg vom 26.10.1995 zulstzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes am 18.12.2006, -hier $ 8 - Kommunale Nahverkehrspläne -)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 038/2012
Ö 9
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Fürstenwalde und dem Landkreis Oder-Spree zur Übertragung von Aufgaben des Schulträgers (hier: Betrieb eines Wohnheimes für Auszubildende)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 040/2012
Ö 10
Rettungsdienstgebührensatzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 032/2012