SessionNet | Kreisausschuss - 12.11.2014 - 17:30-19:20 Uhr

Sitzung

KA/2/2014

Gremium

Kreisausschuss

Raum

im Landratsamt Beeskow, Breitscheidstraße 7, Haus A, Raum 127

Datum

12.11.2014

Zeit

17:30-19:20 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift - öffentlich

Anwesenheit KA 12-11-14

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zugestimmt
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.09.2014 Beschluss: zugestimmt
Ö 4	Wahlprüfungsentscheidung zur Kommunalwahl 2014 Beschluss: einstimmig zugestimmt	068/2014	Beschlussvorlage
Ö 5	Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Abfallentsorgung - Abfallentsorgungssatzung Beschluss: einstimmig zugestimmt	058/2014	Beschlussvorlage Abfallentsorgungssatzung 03-12-2014 Anlage 1 2 Aenderung AES Anlage 2 2 Aenderung AES KT Anlage 2 2 Aenderung AES 03-12-2014
Ö 6	Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung - Abfallgebührensatzung - Beschluss: einstimmig zugestimmt	059/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 2 Aenderung AGS Anlage 2 2 Aenderung AGS
Ö 7	Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Abfallentsorgungsanlagen - Benutzungsgebührensatzung - Beschluss: einstimmig zugestimmt	060/2014	Beschlussvorlage Anlage 1 2 Aenderung BGS Anlage 2 2 Aenderung BGS
Ö 8	Weiterführung des Personalstellenprogramms des Landkreises Oder-Spree zur Förderung sozialpädagogischer Fachkräfte der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit Beschluss: einstimmig zugestimmt	055/2014	BV Personalstellenprogramm Personalstellenprogramm 2015-2017
Ö 9	Bedarfsplan für die Kindertagesbetreuung im Landkreis Oder-Spree - Fortschreibung 2014 bis 2018 Beschluss: einstimmig zugestimmt	056/2014	Bedarfsplan für Kindertagesbetreuung - Fortschreibung 2014-2018 BV Bedarfsplan für Kindertagesbetreuung 2014-2018 Bedarfsplan für Kindertagesbetreuung im LOS - Fortschreibung -2014-2018 Präsentation BV 056-Kita BPL aktuell
Ö 10	Antrag des Trägers "Freie Schule Woltersdorf e.V." zur Aufnahme des Hortes der Freien Schule Woltersdorf in den Bedarfsplan für die Kindertagesbetreuung im Landkreis Oder-Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt	057/2014	Beschlussvorlage Ergebnis der Prüfung der Kriterien zur Aufnahme des Hortes der Freien Schule Woltersdorf
Ö 11	Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss des Landkreises Oder-Spree für das Haushaltsjahr 2011 Beschluss: einstimmig zugestimmt	062/2014	Beschlussvorlage Anlagen gesamt 062-2014
Ö 12	Beschlussfassung über die Entlastung des Landrates des Landkreises Oder-Spree für das Haushaltsjahr 2011 Beschluss: einstimmig zugestimmt	063/2014	Beschlussvorlage
Ö 13	Baubeschluss zur Gestaltung der Außenanlagen einschließlich Bauwerkstrockenlegung der Häuser 1 und 2 am Albert-Schweitzer-Gymnasium Eisenhüttenstadt Beschluss: einstimmig zugestimmt	066/2014	Beschlussvorlage 2 LP PP 004 1.BA 2 LP PP 005 2.BA
Ö 14	ÖPNV-Investitionsplan für das Jahr 2015 des Landkreises Oder-Spree zur Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen des ÖPNV in den Gemeinden und Städten des Landkreises und von Fahrzeugen sowie Anlagen des ÖPNV Beschluss: einstimmig zugestimmt	067/2014	Beschlussvorlage ÖPNV Investitionsplan LOS 2015 KT-Vorlage 02.12
Ö 15	Vollständige Rückzahlung des Restbetrages eines Investitionsdarlehens Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt	064/2014	Beschlussvorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Bestätigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.09.2014 Beschluss: zugestimmt
N 2	Kreisausschuss als Vergabeausschuss Beschluss: Abgesetzt