SessionNet | Kreisausschuss - 18.11.2015

Sitzung

KA/008/2015

Gremium

Kreisausschuss

Raum

im Landratsamt Beeskow, Breitscheidstraße 7, Haus A, Raum 127

Datum

18.11.2015

Zeit

17:30-19:30 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift - gesamt

Anwesenheit 16-11-2015

Anwesenheit KA

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2015
Ö 4	Änderung der Richtlinie des Landkreises Oder-Spree zur Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen des ÖPNV in den Gemeinden und Städten des Landkreises und von Fahrzeugen des ÖPNV (Beschluss Kreistag vom 22.02.2005, Drucksache 5/2005) Beschluss: einstimmig zugestimmt	047/2015	Beschlussvorlage ÖPNV Richtlinie ( ohne rot Änderungen) in den Gemeinden des Landkreises 2016
Ö 5	ÖPNV-Investitionsplan für das Jahr 2016 des Landkreises Oder-Spree zur Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen des ÖPNV in den Gemeinden und Städten des Landkreises und von Anlagen des übrigen ÖPNV Beschluss: einstimmig zugestimmt	048/2015	Beschlussvorlage 2016ÖPNV Investitionsplan LOS
Ö 6	Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Abfallentsorgung - Abfallentsorgungssatzung - Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1	053/2015	Beschlussvorlage Austauchblatt 053-20015 BV AES Anlage 1 BV AES Anlage 2 ALT NEU BV AES Anlage 3 Lesefassung
Ö 7	Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung -Abfallgebührensatzung- Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1	054/2015	Beschlussvorlage Austauchblatt 054-20015 Gebuehrenuebersicht 2016 (Anlage 3) Praesentation Geb.kalk. 2016 BV AGS Anlage 1 BV AGS Anlage 2 ALT NEU
Ö 8	Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Abfallentsorgungsanlagen - Benutzungsgebührensatzung - Beschluss: einstimmig zugestimmt	055/2015	Beschlussvorlage Austauchblatt 055-20015 BV BGS Anlage 1 BV BGS Anlage 2 a ALT NEU BV BGS Anlage 2 ALT NEU
Ö 9	Dokumentationszentrum Alltagskultur der DDR in Eisenhüttenstadt Beschluss: einstimmig zugestimmt	021/2015	Beschlussvorlage Anl-1a Vereinbarung Betrieb Anl-1b Vereinbarung Betrieb Anl-1c Vereinbarung Betrieb Anl-1d Vereinbarung Betrieb Anl-1 Vereinbarung Betrieb Anl-2 Vereinbarung Finanzierung Anl-3 Schenkungsvertrag Anl-4a NV Erich-Weinert-Allee Anl-4b NV Erich-Weinert-Allee Anl-4c NV Erich-Weinert-Allee Anl-4 NV Depot Erich-Weinert-Allee Anl-5a NV Diesterwegring Anl-5b NV Diesterwegring Anl-5 NV Depot Diesterwegring Anl-6a NV Zur Feuerwache Anl-6b NV Zur Feuerwache Anl-6 NV Depot Zur Feuerwache Anl-7 Finanzierungsplan Anl-8 Stellenplan
Ö 10	Antrag des Trägers Future e.V. zur Aufnahme des Hortes "Klappstulle" in der Stadt Erkner in den Bedarfsplan für Kindertagesbetreuung des Landkreises Oder-Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt	029/2015	Beschlussvorlage Anlage
Ö 11	Änderung der Richtlinie des Landkreises Oder-Spree über die Gewährung wirtschaftlicher Leitstungen nach dem SGB VIII Beschluss: einstimmig zugestimmt	039/2015	Beschlussvorlage Anlage
Ö 12	Kinderschutzmonitoring - Jährliches Monitoring zu Entwicklungen und Tendenzen der Meldungen und der tatsächlich festgestellten Kindeswohlgefährdungen im Landkreis Oder-Spree (Berichtszeitraum 2014) Beschluss: einstimmig zugestimmt	040/2015	Beschlussvorlage Anlage
Ö 13	Grundsatz- und Baubeschluss zur Vorbereitung und Durchführung des grundhaften Ausbaus der K 6746, Abschnitt 10 - Ortsdurchfahrt Selchow Beschluss: einstimmig zugestimmt	043/2015	Beschlussvorlage Karte A4 Ausbau k6746 010. OD Selchow - 043-15pdf
Ö 14	Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss des Landkreises Oder-Spree für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1	045/2015	Beschlussvorlage Anlagen
Ö 15	Beschlussfassung über die Entlastung des Landrates des Landkreises Oder-Spree für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1	046/2015	Beschlussvorlage
Ö 16	Baubeschluss zum weiteren Um- und Ausbau des Carl-Bechstein-Gymnasiums Erkner Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1	049/2015	Beschlussvorlage Anlage1Gymn.Erkner
Ö 17	Grundsatzbeschluss für die Nutzungsänderung zweier Industriehallen in Fürstenwalde (Odersun-Hallen) zu Verwaltungszwecken Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1	050/2015	Beschlussvorlage Anlagen Odersunhalle Bedarfsbegründung Archiv Bedarfsbegründung Brandschutz
Ö 18	Grundsatz- und Baubeschluss für die Sanierung der Unterrichtsräume einschließlich Akustik des Geschwister-Scholl-Gymnasiums in der Frankfurter Str. 70 in 15517 Fürstenwalde Beschluss: einstimmig zugestimmt	051/2015	Beschlussvorlage Anlagen Sanierung Klassenräume-Akustik
Ö 19	Grundsatz- und Baubeschluss zur Herrichtung der Außenanlagen einschließlich der Regen- und Schmutzwasser (RW/SW)-Leitungen an der Förderschule mit sonderpädagogischem Schwerpunkt Lernen "Am Rund" in Erkner Beschluss: einstimmig zugestimmt	052/2015	Beschlussvorlage Anlage Vorlage 052
Ö 20	Satzung über den Kostenersatz für Brandverhütungsschauen Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1	030/2015	Beschlussvorlage NEUE SATZUNG KOSTENERSATZ
Ö 21	Rettungsdienstgebührensatzung 2016 Beschluss: einstimmig zugestimmt	057/2015	Beschlussvorlage Gebührensatzung 2016 151106 Gebührenmatrix 2016 151106 KLR-BRA-LOS-2016 Endversion
Ö 22	Bewilligung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen für die Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern/Flüchtlingen Beschluss: einstimmig zugestimmt	058/2015	Beschlussvorlage Beschluss des Kreistages Übersicht bewilliger Massnahmen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Kreisausschuss als Vergabeausschuss

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: