SessionNet | Kreistag - 14.02.2018

Sitzung

KT/022/2018

Gremium

Kreistag

Raum

im Atrium des Landratsamtes, Haus B, Breitscheidstraße 7 in 15848 Beeskow

Datum

14.02.2018

Zeit

17:00-18:45 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift - öffentlich

Anwesenheit 14.02.2018

Anl zu TOP 5 Geschäftsbericht

Anl zu TOP 8 14.02.2018

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zugestimmt
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.12.2017 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Geschäftsbericht des Landrates Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Beantwortung schriftlicher Anfragen der Fraktionen durch den Landrat Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	Hauptamtliche Geschäftsführung der Fraktionen des Kreistages Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Nein: 24, Enthaltungen: 8	1/DIE LINKE/2018	Beschlussvorlage 20180214 Antrag 1-DIE LINKE-2018
Ö 8	Einbringung Planentwurf für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9	Bildung einer Arbeitsgruppe "Entwicklung des ländlichen Raumes im Landkreis Oder-Spree" Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	018/2018	Beschlussvorlage
Ö 10	Vorschlagliste der Personen für die Wahl ehrenamtlicher Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die fünfjährige Amtszeit ab 19.08.2018 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 11	Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss des Landkreises Oder-Spree für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3	001/2018	Beschlussvorlage Anlage001
Ö 12	Beschlussfassung über die Entlastung des Landrates des Landkreises Oder-Spree für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 4	002/2018	Beschlussvorlage
Ö 13	Satzung für das Jugendamt des Landkreises Oder-Spree Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 2	003/2018	Beschlussvorlage BV 003-2018 Anlage Stand 17012018 Satzung Jugendamt LOS
Ö 14	Gewährung einer Zuwendung an die Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn GmbH im Jahr 2018 zum Kauf von Straßenbahnen vom Typ Artic Tram zur Herstellung der Barrierefreiheit nach § 3 Abs. 3 des Brandenburgischen Behindertengleichstellungsgesetzes im Straßenbahnbetrieb Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	008/2018	Beschlussvorlage
Ö 15	Baubeschluss zur Erneuerung der K 6741, Abschnitt 010, Ortsdurchfahrt Buchholz (OD) Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	007/2018	Beschlussvorlage Karte A4 Baubeschluss Ausbau K6741 010 ODBuchholz Baubeschluss
Ö 16	Baubeschluss zur Erneuerung der K 6755, Abschnitt 020, 1. BA Autobahnbrücke (A 10) - Freienbrink Beschluss: einstimmig zugestimmt	009/2018	Beschlussvorlage Karte A4 Baubeschluss Ausbau K6755 0201 neu1801
Ö 17	Baubeschluss zur Erneuerung der K 6747, Abschnitt 040, Ortsdurchfahrt Alt Stahnsdorf (OD) Beschluss: einstimmig zugestimmt	010/2018	Beschlussvorlage Anlage BV 010-2018
Ö 18	Veränderungen in den Ausschüssen Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.12.2017 - nichtöffentlicher Teil Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: