SessionNet | Ausschuss für Haushalt und Finanzen - 04.06.2018 - 18:00-20:00 Uhr

Sitzung

HuF/020/2018

Gremium

Ausschuss für Haushalt und Finanzen

Raum

im Landratsamt Beeskow, Breitscheidstraße 7, Haus A, Raum 126

Datum

04.06.2018

Zeit

18:00-20:00 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift - öffentlich

Anwesenheit 04062018

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zugestimmt
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: zugestimmt
Ö 3	Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 22.01. und 19.03.2018 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 2
Ö 4	Richtlinie zur Förderung von Angeboten für Kinder im Grundschulalter und ihre Eltern im Landkreis Oder-Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 3	028/2018	Beschlussvorlage Anl BV 028-2018 Richtlinie Angebote für Kinder im GSAlter u deren Eltern
Ö 5	2. Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Schülerbeförderung vom 22.04.2009 (Amtsblatt des Landkreises Oder-Spree vom 08.05.2009, 16. Jahrgang, Nr. 5) geändert durch die 1. Änderungssatzung vom 24.03.2010 (Amtsblatt desLandkreises Oder-Spree vom 28.05.2010, 17. Jahrgang, Nr. 6) Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1	029/2018	Beschlussvorlage 2-Änderungssatzung Schülerbeförderung Gegenüberstellung bisheriger Satzungstext-Änderungen
Ö 6	Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Zahlung einer Schulkostenpauschale für die weiterführenden allgemein bildenden Schulen in kommunaler Trägerschaft Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	033/2018	Beschlussvorlage 180504 ENTWURF ÖRV Bad Saarow 1 180504 ENTWURF ÖRV Müllrose 180504 ENTWURF ÖRV Sorkow 1
Ö 7	Sonstiges