SessionNet | Kreisausschuss - 18.03.2020 - 17:40-18:31 Uhr

Sitzung

KA/005/2020

Gremium

Kreisausschuss

Raum

im Landratsamt Beeskow, Breitscheidstraße 7, Haus A, Raum 227/228, ! ACHTUNG - geänderter Veranstaltungsraum !
Bitte nutzen Sie den Eingang über die Rathenaustraße 13 a.

Datum

18.03.2020

Zeit

17:40-18:31 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift - öffentlich

Veränderte Haushaltssatzung

Veränderte Beschlussvorlage 017 2020 1

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: einstimmig zugestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2020 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1
Ö 4	Beratung: Entwurf Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig zugestimmt	017/2020	Beschlussvorlage Entwurf Haushaltssatzung und -plan 2020 Hebesätze Amtsumlage Anlage 1 - Leistungsfähigkeit der Gemeinden HH, JA, EB Anlage 1 Anlage 2 - HHsituation Gemeinden 2019 Anlage 3 - Statistik 2018 Stand der Kredite
Ö 5	Beratung: 2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung für den Landkreis Oder-Spree § 17 Kreisseniorenbeirat, Beirat für Menschen mit Behinderung Beschluss: Abgesetzt	005/2020	Beschlussvorlage BV 005-2020-NEU Anlage BV 005-2020 Anlage
Ö 6	Beratung: 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung für den Landkreis Oder-Spree § 3 Einwohnerbeteiligung, Bürgerentscheid, Kinder- und Jugendbeauftragter Beschluss: Abgesetzt	008/2020	Beschlussvorlage BV 008-2020 Anlage
Ö 7	Beratung: 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung im Landkreis Oder-Spree (Einwohnerbeteiligungssatzung) Beschluss: Abgesetzt	021/2020	Beschlussvorlage BV 021-2020-NEU Anlage BV 021-2020 Anlage
Ö 8	Beratung: Baubeschluss zum grundhaften Ausbau der K 6744 Abschnitt 020, OD Kolpin. Beschluss: einstimmig zugestimmt	016/2020	Beschlussvorlage Karte A4 zur BV 016 2020
Ö 9	Beratung: Baubeschluss zur Erneuerung der K 6715, Abschnitt 020, freie Strecke zwischen den Ortsteilen Leißnitz und Kummerow der Stadt Friedland (NL). Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt Abstimmung: Nein: 1	018/2020	Beschlussvorlage Karte A4 zur BV 018 2020 BB
Ö 10	Beratung: Grundsatzbeschluss zur planerischen Vorbereitung des grundhaften Ausbaues der K 6726, Abschnitt 010, Ortsdurchfahrt (OD) Werder in der Gemeinde Tauche Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	020/2020	Beschlussvorlage Karte A4 zur BV 020 2020 GB
Ö 11	Beratung: Jugendförderplan 2020 bis 2023-Fortschreibung Beschluss: Abgesetzt	013/2020	Beschlussvorlage Jugendförderplan 2020-2023-Fortschreibung
Ö 12	Beratung: Gebührensatzung der Volkshochschule des Landkreises Oder-Spree Beschluss: Abgesetzt	019/2020	Beschlussvorlage VHS Anl 3 Kalkulation VHS Anl 1 Gegenüberstellung 1 VHS Anl2 Gebührensatzung der Volkshochschule
Ö 13	Beratung: Vorschlag zur Berufung ehrenamtlicher Richter/innen für das Sozialgericht Frankfurt (Oder) Beschluss: Abgesetzt	022/2020	Beschlussvorlage
Nicht öffentlicher Teil:
N 3	Kreisausschuss als Vergabeausschuss