Sitzung
KWU/12/2021
Gremium
Werksausschuss für den Eigenbetrieb KWU
Raum
im Beratungsraum des KWU, Frankfurter Straße 81 in 15517 Fürstenwalde
Datum
02.11.2021
Zeit
17:30-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung des Protokolls der Ausschusssitzung vom 10.08.2021 - öffentlicher Teil
 
Ö 4
Beratung: Beschlussfassung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses mit Lagebericht und Verwendunug des Jahresergebnisses des Eigenbetriebes KWU-Entsorgung für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 051/2021
Ö 5
Beratung: Beschlussfassung über die Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes KWU-Entsorgung für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 052/2021
Ö 6
Beratung: Beschlussfassung zur Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung - Abfallgebührensatzung (AGS)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1

 053/2021
Ö 7
Beratung: Beschlussfassung zur Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Abfallentsorgungsanlagen - Benutzungsgebührensatzung (BGS)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1

 054/2021
Ö 8
Entwurf Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022
Beratung: Wirtschaftsplan 2022

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 9
Beratung: Ergänzungen der Geschäftsordnung des Kreistags

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

 23/BVB/FrWähler/2021
Ö 10
Beratung: Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages Oder-Spree

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 5

 049/2021
Ö 11
Sonstiges