SessionNet | Kreisausschuss - 16.11.2022 - 17:30-18:12 Uhr

Sitzung

KA/30/2022

Gremium

Kreisausschuss

Raum

im Landratsamt Beeskow, Breitscheidstraße 7, Haus A, Raum 126/127

Datum

16.11.2022

Zeit

17:30-18:12 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Anwesenheitsliste Veröffentlichung

Niederschrift - öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Bestätigung der Tagesordnung Beschluss: zugestimmt
Ö 3	Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 21. September 2022 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 0
Ö 4	Beratung: Beschlussfassung über die Änderung der Abfallgebührensatzung des Landkreises Oder-Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 0	054/2022	Beschlussvorlage BV AGS 2023 Anlage 1 BV AGS 2023 Anlage 2
Ö 5	Beratung: Beschlussfassung über die Änderung der Benutzungsgebührensatzung des Landkreises Oder-Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 0	055/2022	Beschlussvorlage BV BGS 2023 Anlage 1 BV BGS 2023 Anlage 2
Ö 6	Beratung: Rettungsdienstgebührensatzung 2023 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 0	062/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 - Gebührensatzung für den Rettungsdienst LOS 2023 Anlage 2 - Gesamtkostennachweis zur KLR 2023 Anlage 3 - Gebührenberechnungsmatrix zur KLR 2023
Ö 7	Beratung: Überplanmäßige Auszahlung für die Instandsetzung der alten Spree-Oberschule Fürstenwalde als Ausweichstandort Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 0	065/2022	Beschlussvorlage
Ö 8	Beratung: Entwurf Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	056/2022	Beschlussvorlage Anlage 1 - Leistungsfähigkeit der Gemeinden Anlage 2 - HHsituation Gemeinden 2022 Anlage 3 - Schuldenstand der Gemeinden Anlage 4 - Hebesätze Amtsumlage 2022 2 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan HH-Jahr 2023
Ö 9	Beratung: Außer- und überplanmäßige Würdigung der Beschäftigten des kommunalen ÖPNV im Landkreis Oder-Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 1	29/Fraktionen KT/2022	220819 Personalnotstand offener Brief BR BOS 221026 BR BOS Ergebnisprotokoll 221103 Anschreiben Beermann kOePNV Beschlussvorlage 220819 Personalnotstand offener Brief BR BOS 221026 BR BOS Ergebnisprotokoll 221103 Anschreiben Beermann kÖPNV
Ö 10	Beratung: Schulentwicklungsplan des Landkreises Oder-Spree Teil 2 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 0	063/2022	Beschlussvorlage BV 063-2022 Anlage
Ö 11	Beratung: Berufung des Kreiswahlleiters und seines Stellvertreters Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 0	050/2022	Beschlussvorlage
Ö 12	Beratung: Vorschlag eines Wahltermins zur Wahl des Landrates des Landkreises Oder-Spree Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 0	059/2022	Beschlussvorlage
Ö 13	Beratung: Berufung Amtsleiter/in Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 0	051/2022	Beschlussvorlage
Ö 14	Beratung: Beförderung der Frau Kreisveterinärdirektorin Petra Senger zur Leitenden Kreisveterinärdirektorin Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 0	052/2022	Beschlussvorlage
Ö 15	Beratung: Beförderung der Frau Kreisoberveterinärrätin Dr. Sylvia Zinke zur Kreisveterinärdirektorin Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Enthaltungen: 0	053/2022	Beschlussvorlage