Sitzung
LaWi/19/2023
Gremium
Ausschuss für Ländliche Entwicklung und Kreisentwicklung
Raum
im Landratsamt Beeskow, Breitscheidstraße 7, Haus A, Raum 126/127
Datum
12.01.2023
Zeit
18:00-20:21 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 3
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 20.10.2022

Beschluss: einstimmig zugestimmt

 
Ö 4
Sachstand zur Afrikanischen Schweinepest
VA: Frau Senger - Amt 39

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Information zum Stand Ansiedlung Tesla
VA: Herr Gehm - Dezernat III

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Informationen zum ÖPNV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.1
Strategische Entwicklung des kommunalen ÖPNV ab Dez. 2022
VA: Herr Jurrmann - SB Mobilitätsplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.2
ÖPNV-Investitionsplan für das Jahr 2023 des Landkreises Oder-Spree zur Förderung von Investitionen in Infrastrukturmaßnahmen des ÖPNV in den Gemeinden und Städten des Landkreises und von Anlagen des übrigen ÖPNV

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 005/2023
Ö 7
Bericht zum Stand des Breitbandausbaus (weiße Flecken Programm) und den Vorbereitungen des weiteren Ausbaus (Graue Flecken Programm)
VA: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Information der Verwaltung und Fragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.1
Information zum Stand GIV Ost
VA: Dezernat II & IV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.2
Waffenscheinverlängerung
VA: Dezernat IV

Beschluss: zur Kenntnis genommen