Sitzung
HuF/23/2023
Gremium
Ausschuss für Haushalt, Finanzen/Beteiligungen
Raum
im Landratsamt Beeskow, Breitscheidstraße 7, Haus A, Raum 126/127
Datum
05.06.2023
Zeit
18:00-20:22 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||
Ö 3 | Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 27.03.2023 | ||
Ö 4 | Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss des Landkreises Oder-Spree für das Haushaltsjahr 2020 | 017/2023/1 | |
Ö 5 | Beschlussfassung über die Entlastung des Landrates des Landkreises Oder-Spree für das Haushaltsjahr 2020 | 023/2023 | |
Ö 6 | Baubeschluss zum 2. Erweiterungsbau der Gesamtschule 3 in Eisenhüttenstadt | 026/2023 | |
Ö 7 | Baubeschluss zur Errichtung einer zweizügigen Grundschule als Erweiterung des Schulzentrums Fürstenwalde | 027/2023 | |
Ö 8 | Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Schulsporthalle im Zusammenhang mit dem Neubau der Grundschule als Erweiterung im Schulzentrum Fürstenwalde | 029/2023 | |
Ö 9 | Abschluss einer Umstufungsvereinbarung mit dem Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg zur Abstufung der L 42, Abschnitt 120, über einer Länge von 9,662 km. | 028/2023 | |
Ö 10 | Beschlussfassung über die Umsetzung von Handlungsempfehlungen aus dem Integrierten Handlungs- und Maßnahmenkonzept zur Gewährleistung und Optimierung der Gesundheitsversorgung im Landkreis Oder-Spree | 015/2023 | |
Ö 11 | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der Schulträgerschaft des Grundschulteils des "Spree-Schulcampus" gegen Kostenerstattung | 025/2023 | |
Ö 12 | Mobilität für unsere Schülerinnen und Schüler über den ganzen Tag und im ganzen Landkreis | 12/BVB/Freie Wähler/2023 | |
Ö 13 | Stand der Umsetzung der Bauvorhaben unter Mitwirkung des Beschleunigers VA: Fr. Matuschak/ Amt65 | ||
Ö 14 | Vorstellung der Umsetzungs- und Bedarfsliste für Investitionen im Hochbau (ehem. Prioritätenliste) | ||
Ö 15 | Informationen aus der Verwaltung |