1 Sitzung 29.02.2012 KreistagTOP 9 Ö: Errichtung einer Zweifeld-Schulsporthalle am Gymnasium Eisenhüttenstadt - Baubeschluss Vorlage: 002/2012 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der Kreistag fasst den
Baubeschluss zum Bau einer Zweifeld-Schulsporthalle auf dem Schulgelände
des Gymnasiums Eisenhüttenstadt, Diehloer Straße 66, 15890 Eisenhüttenstadt Umsetzung: Termin: 04.05.2012 an: Freier, Dezernat II Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Der Beschluss zum Bau einer 2-Feld-Schulsporthalle in Eisenhüttenstadt wird planmäßig umgesetzt. |
2 Sitzung 29.02.2012 KreistagTOP 7 Ö: Zusammenfassung der Oberstufenzentren im Landkreis Oder-Spree Vorlage: 047/2011 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der
Kreistag beschließt die Zusammenfassung der Oberstufenzentren „G. W. Leibniz“
Eisenhüttenstadt und Palmnicken Fürstenwalde zu einem Oberstufenzentrum mit den
Standorten Fürstenwalde und Eisenhüttenstadt zum 01.08.2012. Umsetzung: Termin: 04.05.2012 an: Biesterfeld, Dezernat IV Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Die Genehmigung des MBJS zum Zusammenschluss liegt vor. Die Umsetzung wird schrittweise realisiert. |
3 Sitzung 29.02.2012 KreistagTOP 10 Ö: Grundsatzbeschluss zur Planung eines Erweiterungsbaus an der Gesamtschule Eisenhüttenstadt, Maxim-Gorki-Straße 15 Vorlage: 007/2012 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der
Kreistag beschließt, die Verwaltung mit der Planung eines Erweiterungsbaus an
der Gesamtschule Eisenhüttenstadt, Maxim-Gorki-Straße 15 zu beauftragen. Umsetzung: Termin: 04.05.2012 an: Biesterfeld, Dezernat IV Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Auf Grundlage des Grundsatzbeschlusses werden die Planungen zum Bau weitergeführt. Regelmäßige Zusammenkünfte mit dem Planungsbüro finden statt. |
4 Sitzung 29.02.2012 KreistagTOP 8 Ö: Baubeschluss zum Ausbau der K 6735 Abschnitt 20 in 2 Bauabschnitten 1. Bauabschnitt: Ortsdurchfahrt Wilmersdorf = 525 m 2. Bauabschnitt: freie Strecke vom Ortsausgang Wilmersdorf bis Einmündung K 6736 (Vorwerk Wilmersdorf) = 1.740 m Vorlage: 001/2012 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der
Kreistag beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Vorbereitung und der
baulichen Durchführung des Ausbaus der K 6735, Abschnitt 20 von der L 384 bis
zur Einmündung der K
6736 (Vorwerk Wilmersdorf), einschließlich der Ortslage Wilmersdorf, auf einer Länge
von 2.265 m. Umsetzung: Termin: 04.05.2012 an: Steinberg, Dezernat III Aufgabe: Beschlusskontrolle |
5 Sitzung 18.04.2012 KreistagTOP 15 Ö: Veränderung der Zügigkeit der Gesamtschule in Eisenhüttenstadt Vorlage: 013/2011 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der
Kreistag beschließt, die Sekundarstufe I der Gesamtschule Eisenhüttenstadt ab dem
Schuljahr 2011/12 4 - 5-zügig zu führen. Umsetzung: Termin: 16.06.2012 an: Biesterfeld, Dezernat IV Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Die Veränderung der Zügigkeit wurde zur Genehmigung an das MBJS gesandt. Die entsprechenden Kapazitäten werden für das kommende Schuljahr vorbereitet. |
6 Sitzung 18.04.2012 KreistagTOP 17 Ö: Baubeschluss zur Errichtung eines Erweiterungsneubaus an der Gesamtschule 3 in Eisenhüttenstadt, Maxim-Gorki-Str. 15 Vorlage: 017/2012 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der Kreistag fasst den
Baubeschluss zur Errichtung eines Erweiterungsneubaus an der Gesamtschule 3 in
Eisenhüttenstadt, Maxim-Gorki-Str. 15 Umsetzung: Termin: 16.06.2012 an: Freier, Dezernat II Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Die Baumaßnahme - Errichtung eines Erweiterungsneubaus an der Gesamtschule 3 in Eisenhüttenstadt - wird planmäßig umgesetzt. |
7 Sitzung 18.04.2012 KreistagTOP 13 Ö: Veränderung der Zügigkeit des Rouanet-Gymnasiums Beeskow Vorlage: 011/2012 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der
Kreistag beschließt, die Zügigkeit des Rouanet-Gymnasiums Beeskow auf 4 Züge
pro Jahrgangsstufe festzulegen. Umsetzung: Termin: 16.06.2012 an: Biesterfeld, Dezernat IV Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Die Veränderung der Zügigkeit wurde zur Genehmigung an das MBJS gesandt. Die entsprechenden Kapazitäten werden für das kommende Schuljahr vorbereitet. |
8 Sitzung 18.04.2012 KreistagTOP 20 Ö: Wahl eines Stellvertreters für den Jugendhilfeausschuss Umsetzung: Termin: 16.06.2012 an: Lehmann, Büro Kreistag Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Die Veränderungen wurden im Verteiler aufgenommen und Frau Krüger, Schriftführerin im Jugendhilfeausschuss informiert |
9 Sitzung 18.04.2012 KreistagTOP 8 Ö: Bestellung von Prüfern des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes des Landkreises Oder-Spree Vorlage: 009/2012 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der
Kreistag des Landkreises Oder-Spree stimmt der Bestellung von Frau Manja
Wernicke als Prüferin des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes zu. Umsetzung: Termin: 15.06.2012 an: Eckert, Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt Aufgabe: Beschlusskontrolle |
10 Sitzung 18.04.2012 KreistagTOP 11 Ö: Antrag des Vereins Caritasverband der Diözese Görlitz e.V. zur Aufnahme des Hortes der integrativen Grundschule in Neuzelle Vorlage: 005/2012 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der Kreistag beschließt die
Aufnahme des Hortes der integrativen Grundschule in Neuzelle in den Bedarfsplan
für die Kindertagesbetreuung des Landkreises zum 01.08.2012 Umsetzung: Termin: 16.06.2012 an: Krüger, Jugendamt Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Der Träger der des Hortes der integrativen Grundschule in Neuzelle hat durch die Verwaltung des Jugendamtes einen Bescheid zur Aufnahme der Einrichtung in den Bedarfsplan für Kindertagesbetreuung im LOS, mit Wirkung vom 01.08.2012 erhalten. Das Amt Neuzelle ist schriftlich über die Aufnahme der Einrichutung und die sich daraus entstehenden Rechtsfolgen gemäß § 16(3) KitaG informiert worden. |
11 Sitzung 18.04.2012 KreistagTOP 7 Ö: Sicherung der Investitionstätigkeit des Landkreises Oder-Spree Vorlage: 027/2012 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der Kreistag beschließt zur
Sicherung der Investitionstätigkeit des Landkreises Oder-Spree und der damit
verbundenen Zukunftssicherung ab dem
Haushaltsjahr 2013 über die investiven Schlüsselzuweisungen hinaus, Mittel zur
Verfügung zu stellen. Insgesamt sind neun Millionen € jährlich zur Verfügung zu
stellen. Der Landrat wird beauftragt, die notwendigen Mittel aus
Konsolidierungserfolgen und vorhandenen Rücklagen bereitzustellen. Umsetzung: Termin: 15.06.2012 an: Freier, Dezernat II Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Der Beschlussvorschlag - insgesamt 9 Mio € jährlich für die Investitionstätigkeit des LOS ab dem Haushaltsjahr 2013 über die investiven Schlüsselzuweisungen zur Verfügung zu stellen - wird umgesetzt. |
12 Sitzung 18.04.2012 KreistagTOP 19 Ö: Auflösung des Eigenbetriebes Rettungsdienst und abschließende vertragliche Regelung des Verhältnisses der Rettungsdienst GmbH zum Aufgabenträger Vorlage: 021/2012 Beschlusstext: Beschlussvorschlag:
Umsetzung: Termin: 16.06.2012 an: Freier, Dezernat II Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschlussvorschlag zur Auflösung des Eigenbetriebes Rettungsdienst und die dazu notwendigen vertraglichen Regelungen umzusetzen. Es wird danach verfahren. |
13 Sitzung 18.04.2012 KreistagTOP 9 Ö: Festsetzung der Kostenerstattung für Leistungen des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes des Landkreises Oder-Spree Vorlage: 014/2012 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: 1. Der
Kreistag beschließt auf der Grundlage des § 101 Abs. 2 BbgKVerf (bzw. § 114
Abs. 3 GO) für Prüfungsleistungen des Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamtes des
Landkreises Oder-Spree einen Kostenerstattungsbetrag von 47,90 € je Prüfstunde. 2. Ist für
die Durchführung der Prüfungen die Benutzung von Fahrzeugen erforderlich, wird
ein Erstattungsbetrag von 0,32 € je gefahrenen Kilometer erhoben. 3. Bei einem
höheren Bedarf an Berichtsexemplaren, der über den Umfang von fünf Exemplaren
je Prüfung hinausgeht, ist ein Betrag von 7,15 € je Mehrausfertigung zu
erstatten. 4. Die in den
Nummern 1 bis 3 enthaltenen Erstattungsbeträge treten am Tag nach der
Veröffentlichung dieses Beschlusses in Kraft. Gleichzeitig tritt der
Beschluss-Nr. 008/11/2010 vom 24. März 2010, veröffentlicht im Amtsblatt für
den Landkreis Oder-Spree vom 12. Mai 2010, außer Kraft. Umsetzung: Termin: 16.06.2012 an: Eckert, Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt Aufgabe: Beschlusskontrolle |
14 Sitzung 18.04.2012 KreistagTOP 18 Ö: Baubeschluss zum Ausbau der K 6744, von der Station 0+050 in Wendisch Rietz bis zur Kreuzung Station 2+210 in der Ortslage Dahmsdorf, Baulänge 2.160 m Vorlage: 018/2012 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der
Kreistag beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Vorbereitung und der baulichen Durchführung des Ausbaus der
K 6744 von der L 412 in Wendisch Rietz bis zur Kreuzung in der Ortslage
Dahmsdorf auf einer Länge von 2.160 m. Umsetzung: Termin: 16.06.2012 an: Steinberg, Dezernat III Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Zurzeit erfolgt durch das Fachamt die Prüfung und Wertung der Angebote. |
15 Sitzung 18.04.2012 KreistagTOP 14 Ö: Veränderung der Zügigkeit an der Albert-Schweitzer-Oberschule Beeskow Vorlage: 012/2012 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der
Kreistag beschließt, die Zügigkeit der Albert-Schweitzer-Oberschule Beeskow auf
2 - 3 Züge pro Jahrgangsstufe festzulegen. Umsetzung: Termin: 16.06.2012 an: Biesterfeld, Dezernat IV Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Die Veränderung der Zügigkeit wurde zur Genehmigung an das MBJS gesandt. |
16 Sitzung 18.04.2012 KreistagTOP 10 Ö: Jugendförderplan 2012-2015 Vorlage: 003/2012 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der Kreistag bestätigt die Fortschreibung des
Jugendförderplanes für den Zeitraum 2012 – 2015 als
Arbeitsgrundlage und Bestandteil der Jugendhilfeplanung sowie als Untersetzung
zum Haushaltsplan Umsetzung: Termin: 16.06.2012 an: Krüger, Jugendamt Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: In den Sitzungen der vier regionalen Facharbeitsgruppen nach § 78 SGB VIII wurden deren Mitglieder (Träger der freien Jugendhilfe, Initiativen und Vereine) mit dem Inhalt und den Schwerpunktaufgaben der Fortschreibung des Jugendförderplanes für den Zeitraum 2012-2015 bekannt gemacht. Konkrete Maßnahmen sind diskutiert und daraus abgeleitet worden. |
17 Sitzung 18.04.2012 KreistagTOP 16 Ö: Schulentwicklungsplan des Landkreises Oder-Spree 2012 - 2017 Vorlage: 016/2012 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der Kreistag beschließt den
Schulentwicklungsplan des Landkreises Oder-Spree für den Zeitraum 2012 bis
2017. Umsetzung: Termin: 16.06.2012 an: Biesterfeld, Dezernat IV Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Der Schulentwicklungsplan wurde dem MBJS zur Genehmigung zugeleitet. Nach erfolgter Genehmigung werden die Schulträger entsprechend informiert. |
18 Sitzung 18.04.2012 KreistagTOP 12 Ö: Veränderung der Zügigkeit am Carl Bechstein Gymnasium Erkner Vorlage: 010/2012 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der Kreistag beschließt,
die Zügigkeit des Carl Bechstein Gymnasiums Erkner auf 4 - 5 Züge pro
Jahrgangsstufe festzulegen. Umsetzung: Termin: 16.06.2012 an: Biesterfeld, Dezernat IV Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Die Veränderung der Zügigkeit wurde zur Genehmigung an das MBJS gesandt. Die entsprechenden Kapazitäten werden für das kommende Schuljahr vorbereitet. |
19 Sitzung 18.04.2012 KreistagTOP 6 Ö: Entwurf Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 Vorlage: 019/2012 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der Kreistag beschließt - die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2012 - der Landrat berichtet über die Erfüllung
des Haushaltsplanes 2012 per
30.06.2012, 30.09.2012 und 31.12.2012 - den Wirtschaftsplan des
„Kommunalen Wirtschaftsunternehmen Entsorgung“ für das Wirtschaftsjahr 2012 Umsetzung: Termin: 15.06.2012 an: Freier, Dezernat II Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Der Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 liegt vor. Die Verwaltung wird den Beschlussvorschlag entsprechend umsetzen. |
20 Sitzung 20.06.2012 KreistagTOP 7 Ö: Änderung der Richtlinie zur Förderung der Personalkosten sozialpädagogischer Fachkräfte in der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit im Landkreis Oder-Spree vom 29.11.2005 Vorlage: 004/2012 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der Kreistag
beschließt die „Richtlinie zur Personalkostenförderung des
Landkreises Oder- Spree über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von
Personalkosten von sozialpädagogischen Fachkräften in der Jugendarbeit und
Jugendsozialarbeit“ ab 01.01.2013 Umsetzung: Termin: 31.08.2012 an: Krüger, Jugendamt Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: |
21 Sitzung 20.06.2012 KreistagTOP 12 Ö: Austritt aus der Entwicklungsgesellschaft Stienitzsee GmbH (EGS) Verkauf der Geschäftsanteile des Landkreises Oder-Spree an der Entwicklungsgesellschaft Stienitzsee GmbH an die Entwicklungsgesellschaft Stienitzsee GmbH in Höhe von 1,00 € Vorlage: 029/2012 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der Kreistag des Landkreises Oder-Spree beschließt: 1. Der Kreistagsbeschluss Nr. 87/8/99 vom 09.11.1999
wird aufgehoben. Er lautete wie folgt:
„Der Kreistag des Landkreises Oder-Spree hat den Austritt aus der
Entwicklungsgesellschaft Stienitzsee GmbH, Rüdersdorf, eingetragen beim
Amtsgericht Frankfurt/Oder HRB-Nr. 1999, beschlossen. Die Anteile werden von
der Entwicklungsgesellschaft Stienitzsee GmbH zum Nennwert erworben. 2. Der Kreistag des Landkreises Oder-Spree hat den
Austritt aus der Entwicklungsgesell-schaft Stienitzsee GmbH beschlossen. Die
Anteile des Landkreises Oder-Spree an der Entwicklungsgesellschaft Stienitzsee
GmbH im Nennwert von 8.000 € werden von der Entwicklungsgesellschaft Stientzsee
GmbH für 1,00 € erworben. Umsetzung: Termin: 31.08.2012 an: Freier, Dezernat II Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Am 09.08.2012 fand beim Notariat in Strausberg die Beglaubigung zur Satzungsänderung statt. Die Angelegenheit ist für den LOS als abgeschlossen zu betrachten. |
22 Sitzung 20.06.2012 KreistagTOP 8 Ö: Antrag der Dr. P. Rahn + Partner Schulen in Freier Trägerschaft gemeinnützige Schulgesellschaft mbH zur Aufnahme der Kindertagesstätte (Hort und Kita) der Freien Grundschule "Dr. P. Rahn + Partner" Fürstenwalde in den Bedarfsplan für die Kindertagesbetreuung im Landkreis Oder-Spree Vorlage: 024/2012 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der Kreistag beschließt die Aufnahme der
Kindertagesstätte (Hort und Kita) der Freien Grundschule "Dr. P. Rahn
& Partner" Fürstenwalde in den
Bedarfsplan für die Kindertagesbetreuung des Landkreises zum 01.01.2013 Umsetzung: Termin: 31.08.2012 an: Krüger, Jugendamt Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Der Träger der Kindertagesstätte (Hort/Kita) der Freien Grundschule "Dr. P. Rahn + Partner" hat durch die Verwaltung des Jugendamtes einen Bescheid zur Aufnahme der Einrichtung in den Bedarfsplan für KIndertagesbetreuung im LOS, mit Wirkung vom 01.01.2013 erhalten. Die Stadt Fürstenwalde ist schriftlich über die Aufnahme der Einrichutung und die sich daraus entstehenden Rechtsfolgen gemäß § 16(3) KitaG informiert worden. |
23 Sitzung 20.06.2012 KreistagTOP 13 Ö: Genehmigung einer Eilentscheidung für eine außerplanmäßige Auszahlung als Investitionszuschuss an einen Dritten Vorlage: 031/2012 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der Kreistag genehmigt die
Eilentscheidung (Anlage) gemäß § 58 der Kommunalverfassung des Landes
Brandenburg (BbgKVerf). Umsetzung: Termin: 31.08.2012 an: Freier, Dezernat II Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Zur Sicherstellung der Nutzungsfähigkeit des angemieteten Verwaltungsgebäudes in Fürstenwalde wurde ein außerplanmäßiger Baukostenzuschuss an einen Dritten notwendig. Die ausführliche Begründung ist der BV zu entnehmen. Der außerplamäßigen Ausgabe wurde zugestimmt. Es wird danach verfahren. |
24 Sitzung 20.06.2012 KreistagTOP 10 Ö: Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss des Landkreises Oder-Spree für das Haushaltsjahr 2008 Vorlage: 025/2012 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der
Kreistag beschließt den geprüften Jahresabschluss des Landkreises Oder-Spree
für das Haushaltsjahr 2008. Umsetzung: Termin: 31.08.2012 an: Freier, Dezernat II Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Am 30.03.2012 wurde der geprüfte Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2008 durch den LR festgestellt. Die Veröffentlichung erfolgte im Amtsblatt LOS Nr. 7 v. 5.7.2012. |
25 Sitzung 20.06.2012 KreistagTOP 9 Ö: Grundsatz- und Baubeschluss zur Komplettierung des Spreeradweges durch Lückenschluss zwischen der Fluthbrücke Briesen (Mark) und dem Dehmsee Berkenbrück im Amt Odervorland Vorlage: 028/2012 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der
Kreistag beauftragt die Verwaltung mit der baulichen Schließung der Netzlücke
des Spreeradweges (touristischer Fernradweg) zwischen der Fluthbrücke Briesen
(Mark) und dem Dehmsee Berkenbrück auf einer Länge von 5.391 m. Umsetzung: Termin: 31.08.2012 an: Steinberg, Dezernat III Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: (Verdie/Matthäi). Nach Wertung der Angebote erfolgte die Zuschlagserteilung an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma Oevermann Verkehrswegebau NL Eisenhüttenstadt. Mit der Bauausführung wurde am 06.08.2012 begonnen, um in der Hauptsaison die Einschränkungen für Touristen zu minimieren. Nach dem jetzigen Bautenstand wird die Asphalttrag |
26 Sitzung 20.06.2012 KreistagTOP 6 Ö: 1. Ergänzung zur 2. Fortschreibung des integrierten Abfallwirtschaftskonzeptes für den Landkreis Oder-Spree für den Zeitraum 2008 - 2017 Vorlage: 023/2012 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der
Kreistag des Landkreises Oder-Spree beschließt die vorliegende 1. Ergänzung zur
2. Fortschreibug des integrierten Abfallwirtschaftskonzeptes für den Landkreis
Oder-Spree für den Zeitraum 2008 - 2017 Umsetzung: Termin: 31.08.2012 an: Freier, Dezernat II Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Der 1. Ergänzung zur 2. Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für den LOS bis zum Jahre 2017 wurde zugestimmt. Die Veröffentlichung erfolgte im Amtsblatt LOS Nr. 7 v. 05.07.12. |
27 Sitzung 20.06.2012 KreistagTOP 11 Ö: Beschlussfassung über die Entlastung des Landrates des Landkreises Oder-Spree für das Haushaltsjahr 2008 Vorlage: 026/2012 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der Kreistag beschließt,
den Landrat des Landkreises Oder-Spree für das Haushaltsjahr 2008 zu entlasten. Umsetzung: Termin: 31.08.2012 an: Freier, Dezernat II Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Der geprüfte Jahresabschluss 2008 wurde durch den KT am 20.06.2012 beschlossen. Dem LR des LOS wird demzufolge für das Haushaltsjahr 2008 entsprechende Entlastung erteilt. |
28 Sitzung 10.02.2016 KreistagTOP 12 Ö: Musikschule Oder-Spree Vorlage: 011/2016 Beschlusstext: Beschlussvorschlag:
Umsetzung: Termin: 28.04.2016 an: Kuhley, Büro Kreistag Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Veröffentlichung erfolgt |
29 Sitzung 10.02.2016 KreistagTOP 11 Ö: Übernahme der Morus-Oberschule Erkner in die Trägerschaft des Landkreises Oder-Spree Vorlage: 009/2016 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der Kreistag beschließt die
Übernahme der Trägerschaft durch den Landkreis Oder-Spree für die
Morus-Oberschule Erkner zum 1.8.2016. Der Landrat wird beauftragt,
die entsprechenden Vereinbarungen mit der Stadt Erkner zum Trägerwechsel zu
schließen. Umsetzung: Termin: 28.04.2016 an: Kuhley, Büro Kreistag Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Veröffentlichung erfolgt |
30 Sitzung 10.02.2016 KreistagTOP 14 Ö: Veränderungen in den Ausschüssen Umsetzung: Termin: 04.05.2016 an: Lehmann, Büro Kreistag Aufgabe: veröffentlicht Amtsblatt Nr. 4 Realisierung: jepoäwejgwhrjeölrhjerfh#j#oltejurzt |
31 Sitzung 10.02.2016 KreistagTOP 13 Ö: Grundsatzbeschluss zur planerischen Vorbereitung der Erneuerung der Vorlage: 010/2016 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der Kreistag beauftragt die Verwaltung mit der
planerischen Vorbereitung der Erneuerung der K 6741 Abschnitt 010, 1.
Bauabschnitt von Fürstenwalde (Spree) nach Neuendorf im Sande auf eine Länge
von 1.933 m. Umsetzung: Termin: 28.04.2016 an: Kuhley, Büro Kreistag Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Veröffentlichung erfolgt |
32 Sitzung 10.02.2016 KreistagTOP 10 Ö: Projekt "Gemeinsame Datenerfassung in der Jugendhilfe" - Öffentlich rechtliche Vereinbarung Vorlage: 003/2016 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der Landrat wird
ermächtigt, für den Landkreis Oder-Spree die anliegende Öffentlich-rechtliche
Vereinbarung zur Einrichtung der „Serviceeinheit Jugend“ mit den dort genannten
Landkreisen und kreisfreien Städten abzuschließen. Umsetzung: Termin: 28.04.2016 an: Kuhley, Büro Kreistag Aufgabe: Beschlusskontrolle Realisierung: Veröffentlichung erfolgt |
33 Sitzung 10.02.2021 KreistagTOP 21 Ö: Beratung und Beschlussfassung: 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung für den Landkreis Oder-Spree Vorlage: 061/2020 Umsetzung: Termin: 18.03.2021 an: Kuhley, Büro Kreistag Aufgabe: Bitte um Info, wenn Schreiben des MIK vorliegt Realisierung: Das Schreiben des MIK liegt vor. |
34 Sitzung 10.02.2021 KreistagTOP 16 Ö: Beratung und Beschlussfassung: Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages Oder-Spree Vorlage: 042/2020/1 Beschlusstext: Beschlussvorschlag: Der
Kreistag Oder-Spree beschließt zur Ermöglichung der Einführung des papierlosen
Kreistages die Neufassung seiner Geschäftsordnung. Der Landrat wird beauftragt,
bis zur Kreistagssitzung im September 2021 im Benehmen mit dem Geschäftsordnungsausschuss
und unter Einbeziehung aller Fraktionen des Kreistages eine Überarbeitung der
Geschäftsordnung vorzunehmen. Umsetzung: Termin: 11.03.2021 an: Ahrens, Dezernat II Aufgabe: Hallo! Realisierung: Test erfolgreich |