1 Sitzung 10.02.2016 Kreistag

TOP 14 Ö: Veränderungen in den Ausschüssen

Umsetzung: Termin: 04.05.2016 an: Lehmann, Büro Kreistag
Erledigt: 27.04.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: veröffentlicht Amtsblatt Nr. 4

Realisierung: jepoäwejgwhrjeölrhjerfh#j#oltejurzt

2 Sitzung 10.02.2016 Kreistag

TOP 13 Ö: Grundsatzbeschluss zur planerischen Vorbereitung der Erneuerung der
K 6741 Abschnitt 010 von Fürstenwalde (Spree) bis Neuendorf im Sande - 1. BA

Vorlage:  010/2016

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beauftragt die Verwaltung mit der planerischen Vorbereitung der Erneuerung der K 6741 Abschnitt 010, 1. Bauabschnitt von Fürstenwalde (Spree) nach Neuendorf im Sande auf eine Länge von 1.933 m.

 

Umsetzung: Termin: 28.04.2016 an: Kuhley, Büro Kreistag
Erledigt: 27.04.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle
Veröffentlichung im Amtsblatt Nr. 4 vom 19.02.2016

Realisierung: Veröffentlichung erfolgt

3 Sitzung 10.02.2016 Kreistag

TOP 10 Ö: Projekt "Gemeinsame Datenerfassung in der Jugendhilfe" - Öffentlich rechtliche Vereinbarung

Vorlage:  003/2016

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

 

Der Landrat wird ermächtigt, für den Landkreis Oder-Spree die anliegende Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Einrichtung der „Serviceeinheit Jugend“ mit den dort genannten Landkreisen und kreisfreien Städten abzuschließen.

 

Umsetzung: Termin: 28.04.2016 an: Kuhley, Büro Kreistag
Erledigt: 27.04.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle
Veröffentlichung im Amtsblatt Nr. 4 vom 19.02.2016

Realisierung: Veröffentlichung erfolgt

4 Sitzung 10.02.2016 Kreistag

TOP 12 Ö: Musikschule Oder-Spree

Vorlage:  011/2016

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

  1. Der Kreistag beschließt die Herauslösung aus dem Bildungs-, Kultur- und Musikschulzentrum und die eigenständige Weiterführung der Musikschule.
  2. Der Kreistag beschließt folgende Bezeichnung: Musikschule Oder-Spree „Jutta Schlegel“.
  3. Der Kreistag beschließt die Satzung der Musikschule Oder-Spree zum 01.08.2016.
  4. Der Kreistag beschließt die Gebührensatzung der Musikschule Oder-Spree zum 01.08.2016.

 

Umsetzung: Termin: 28.04.2016 an: Kuhley, Büro Kreistag
Erledigt: 27.04.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle
Veröffentlichung im Amtsblatt Nr. 4 vom 19.02.2016

Realisierung: Veröffentlichung erfolgt

5 Sitzung 10.02.2016 Kreistag

TOP 11 Ö: Übernahme der Morus-Oberschule Erkner in die Trägerschaft des Landkreises Oder-Spree

Vorlage:  009/2016

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beschließt die Übernahme der Trägerschaft durch den Landkreis Oder-Spree für die Morus-Oberschule Erkner zum 1.8.2016.

 

Der Landrat wird beauftragt, die entsprechenden Vereinbarungen mit der Stadt Erkner zum Trägerwechsel zu schließen.

Umsetzung: Termin: 28.04.2016 an: Kuhley, Büro Kreistag
Erledigt: 27.04.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Beschlusskontrolle
Veröffentlichung im Amtsblatt Nr. 4 vom 19.02.2016

Realisierung: Veröffentlichung erfolgt

6 Sitzung 10.02.2021 Kreistag

TOP 21 Ö: Beratung und Beschlussfassung: 4. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung für den Landkreis Oder-Spree

Vorlage:  061/2020

Umsetzung: Termin: 18.03.2021 an: Kuhley, Büro Kreistag
Erledigt: 11.03.2021 Ergebnis: Zustimmung

Aufgabe: Bitte um Info, wenn Schreiben des MIK vorliegt

Realisierung: Das Schreiben des MIK liegt vor.
Es gibt keine Beanstandungen.

7 Sitzung 10.02.2021 Kreistag

TOP 16 Ö: Beratung und Beschlussfassung: Neufassung der Geschäftsordnung des Kreistages Oder-Spree

Vorlage:  042/2020/1

Beschlusstext:

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag Oder-Spree beschließt zur Ermöglichung der Einführung des papierlosen Kreistages die Neufassung seiner Geschäftsordnung.

 

Der Landrat wird beauftragt, bis zur Kreistagssitzung im September 2021 im Benehmen mit dem Geschäftsordnungsausschuss und unter Einbeziehung aller Fraktionen des Kreistages eine Überarbeitung der Geschäftsordnung vorzunehmen.

 

Umsetzung: Termin: 11.03.2021 an: Ahrens, Dezernat II
Erledigt: 11.03.2021 Ergebnis: Zustimmung

Aufgabe: Hallo!

Das ist ein Test zur Beschlusskontrolle.

LG
C. Kuhley

Realisierung: Test erfolgreich