Sitzung: 20.04.2010 Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Vorlage: 026/2010
Frau
Krüger erläutert die Beschlussvorlage sowie einige Punkte der Sozialplanung für
Senioren. Sie spricht an, was bisher schon erreicht wurde und woran noch
gearbeitet werden muss bzw. was noch zu entwickeln ist. Die Umsetzung von
alternativen ambulanten Wohnformen insbesondere im ländlichen Raum ist ein nächstes
Ziel.
Weiterhin
führt sie an, dass die Beschlussfassung nicht schon eine Abstimmung über den
Haushalt darstellt, was von Einigen irrtümlich angenommen wurde, da in Punkt 7
bereits finanzielle Auswirkungen behandelt wurden. Sie stellt eine rein
fachlich-inhaltliche Arbeitsgrundlage dar, welche fortgeschrieben werden soll.
Frau
Böhnisch fragt an, warum nun rückwirkend für 2008 der Beschluss gefasst werden
soll.
Frau
Dr. Weser legt dar, dass dies nur die Planungsgrundlage ist und dass bereits
seit 2008 umfangreiche Beratungs- und Informationsgespräche in den
entsprechenden Gremien geführt wurden (Kleine LIGA etc.).
Herr
Balzer lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.