Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Nein: 3

Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag des Landkreises Oder-Spree beschließt die 1. Änderungssatzung der Satzung des Landkreises Oder-Spree über die Abfallentsorgung – Abfallentsorgungssatzung – vom 24.11.2010.

 

 


Herr Luhn, CDU-Fraktionsvorsitzender, betont, dass seitens der KWU eine sehr gute Arbeit geleistet wurde. Trotz des starken Rückgangs der Einwohnerzahlen konnten die Müllgebühren gesenkt werden. Er bittet die Abgeordneten darum, den beiden Vorlagen der KWU zuzustimmen. Anschließend lässt Frau Fitzke  über die Vorlage 046/2010 abstimmen.