Sitzung: 15.12.2010 Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Vorlage: 003/2011
Frau Gläsmer erläutert
den Anwesenden die Vorlage 003/2010 zum Ausbau der K 6725, 1. BA OD Giesensdorf
sowie Ortsverbindung Giesensdorf bis Wulfersdorf und informiert über den
bereits bestehenden Grundsatzbeschluss, die Beantragung von Fördermitteln und
die beabsichtigte Finanzierung der Investition aus Mitteln des Kreishaushaltes
2011, da Fördermittel seitens des Landes
nicht in Aussicht gestellt werden können.
Des Weiteren werden
durch Frau Gläsmer bautechnische, naturschutzfachliche, landwirtschaftliche und
entwässerungstechnische Belange dargestellt.
Herr Bublak ist der
Auffassung, dass es sich bei der Straße eher um einen landwirtschaftlich
genutzten Weg als um eine Kreisstraße handelt.
Frau Gläsmer
erläutert in diesem Kontext, die Entstehung und Entwicklung des Kreisstraßennetzes
des LOS nach dem Brandenburgischen Straßengesetz. Der Landkreis trägt eine Verantwortung
für das bestehende Kreisstraßennetz. Wenn eine Straße zu einem späteren Zeitpunkt
durch ein Umstufungsverfahren an die jeweilige Gemeinde übergeben werden muss,
ist die Einstandspflicht zu gewährleisten, d. h. die abzustufende Kreisstraße
hat den Normen der zukünftigen Gemeindestraße zu entsprechen und die
ordnungsgemäße Unterhaltung ist nachzuweisen.
Frau Prof. Böhm
fragt nach, ob es auf Grund der Straßenbreiten von 3,50 – 4,50 m Probleme mit
dem Begegnungsverkehr gegeben hat. Herr Labahn bestätigt dies. Insbesondere
konnte der Begegnungsverkehr mit Bussen (ÖPNV) und landwirtschaftlichem Verkehr
nicht ordnungsgemäß abgewickelt werden. Die Seitenbereiche wurden regelmäßig
von den KFZ überfahren. So entstanden hohe Instandhaltungskosten.
Beschluss: 7 x ja