Zunächst bittet der Landrat die Abgeordneten darum,  dass bei schriftlichen Anfragen die Fristen, die in der Geschäftsordnung des Kreistages Oder-Spree geregelt sind, auch eingehalten werden.

Die Beantwortung der schriftlichen Anfragen durch den Landrat sind dem Protokoll als Anlagen 3 - 4 beigefügt.  Eine kurze Nachfrage von Herrn Jürgens, Fraktion Die Linke, wird von Frau Dr. Rothe beantwortet.

Auf einen Artikel der MOZ Beeskow vom 06.04.2011 eingehend, informiert der Landrat die Abgeordneten, dass für die Beantragung von Leistungen aus dem Hilfepaket vom Landkreistag ein übersichtliches Formular entwickelt wurde.

Der Landrat betont in seinen Ausführungen, dass vom Gesetzgeber Regelungen zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes getroffen wurden, jedoch deren Umsetzung sich als ausgesprochen kompliziert darstellen. Er bittet die Abgeordneten darum, sich bei auftretenden Fragen bezüglich des Bildungs- und Teilhabepaketes zunächst an das Amt 55 bzw. an den Landrat selbst zu wenden. Die anschließenden Redebeiträge von Herrn Lindemann sind dem Protokoll als Anlagen 5 – 6 beigefügt.

 

Herr Dr. Zeschmann, SPD & Bündnis 90/Die Grünen, bezieht sich anschließend in seiner Nachfrage auf die schriftliche Antwort des Landrates seiner Anfrage vom 07.02.2011.

Frau Fitzke verweist darauf, dass die Nachfrage von Herrn Dr. Zeschmann nicht Gegenstand der heutigen Beratung ist.

Der Landrat äußert sich anschließend zum dargestellten Sachverhalt von Herrn Dr. Zeschmann.

Er betont, dass der gemeinsame Vorschlag nicht das Überfliegen von Schöneiche beinhaltet und stellt richtig, dass es sich um eine Route handelt, die genau zwischen der Gemeinde Gosen-Neu Zittau und der Gemeinde Erkner durchführt und eine Route, die westlich an Schöneiche vorbeigeht. Abschließend bittet er Herrn Zeschmann darum, die Bürger von Schöneiche und die Abgeordneten des Kreistages richtig und korrekt zu informieren.

 

Eine Nachfrage von Frau Niels, SPD & Bündnis 90/Die Grünen, zum Bildungspaket wird von Herrn Lindemann beantwortet.