Sitzung: 06.04.2011 Kreistag
Die Rede von Herrn Umbreit,
SPD & Bündnis 90/Die Grünen, zum Erkundungsbeirat liegt dem Protokoll als
Anlage 2 bei.
Herr Jürgens, Fraktion Die
Linke, informiert die Abgeordneten, dass er eine Liste der stimmberechtigten
Mitglieder und alle bisherigen Protokolle der Sitzungen des Erkundungsbeirates zur
Einsichtnahme im KT-Büro hinterlegt.
Er erläutert den
Abgeordneten, dass der Beirat durch den Wirtschaftsminister berufen wurde und
er lediglich eine beratende Funktion hat.
Herr Jürgens sagt, dass es
ratsam wäre, dass der Beirat häufiger tagt, um über anstehende Fragen zu
beraten. Die bisherigen Sitzungen waren durchaus informativ. Die gefassten Beschlüsse
haben jedoch keinerlei bindende Funktion für das Landesbergbauamt bzw. den
Wirtschaftsminister. Er betont, dass das die deutliche Kritik des Beirates ist.
Herr Zeschmann, Fraktion SPD
& Bündnis 90/Die Grünen, fragt anschließend nach, warum die Beratungen
durch die Mitglieder des Beirates nicht boykottiert werden.
Herr Jürgens antwortet ihm
und Frau Fitzke betont, dass durch den Kreistag keine Abberufung der beiden
delegierten Abgeordneten erfolgt.