Die Rede von Herrn Umbreit, SPD & Bündnis 90/Die Grünen, zum Erkundungsbeirat liegt dem Protokoll als Anlage 2 bei.

Herr Jürgens, Fraktion Die Linke, informiert die Abgeordneten, dass er eine Liste der stimmberechtigten Mitglieder und alle bisherigen Protokolle der Sitzungen des Erkundungsbeirates zur Einsichtnahme im KT-Büro hinterlegt.

Er erläutert den Abgeordneten, dass der Beirat durch den Wirtschaftsminister berufen wurde und er lediglich eine beratende Funktion hat.

Herr Jürgens sagt, dass es ratsam wäre, dass der Beirat häufiger tagt, um über anstehende Fragen zu beraten. Die bisherigen Sitzungen waren durchaus informativ. Die gefassten Beschlüsse haben jedoch keinerlei bindende Funktion für das Landesbergbauamt bzw. den Wirtschaftsminister. Er betont, dass das die deutliche Kritik des Beirates ist.

Herr Zeschmann, Fraktion SPD & Bündnis 90/Die Grünen, fragt anschließend nach, warum die Beratungen durch die Mitglieder des Beirates nicht boykottiert werden.

Herr Jürgens antwortet ihm und Frau Fitzke betont, dass durch den Kreistag keine Abberufung der beiden delegierten Abgeordneten erfolgt.