Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag beschließt die Gebührensatzung für den Rettungsdienst 2011 (siehe Anlage 1)

 

 


Herr Buhrke berichtet den Abgeordneten, dass im Zuge der Rekommunalisierung die Kosten- und Leistungsrechnung erst im Laufe des Februars  der Arbeitsgemeinschaft der Verbände der Krankenkassen im Land Brandenburg  zur Verfügung gestellt  werden konnte. Er betont, dass zu den Krankenkassen mittlerweile ein vertrauensvolles Verhältnis besteht und dass keine Einwände zur  Gebührensatzung des Rettungsdienstes 2011 vorliegen.

 Anschließende Nachfragen von Herrn Jürgens, Fraktion die Linke, zu den veränderten Gebührensätzen und Herrn Schulze, SPD & Bündnis 90/Die Grünen werden von Herrn Buhrke beantwortet. Eine weitere Nachfrage von Herrn Beier, NPD, zur Gebührensatzung  § 3, Abs. 3, wird ebenfalls durch Herrn Buhrke geklärt.

 

Frau Fitzke lässt anschließend über die Vorlage 015/2011 abstimmen.