Sitzung: 22.06.2011 Kreistag
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Von der Fraktion SPD &
Bündnis 90/Die Grünen, wird ein sachkundiger Einwohner für den
Bildungsausschuss benannt:
Herr Jens Liebelt
Neißestr. 23
15898 Neißemünde OT Ratzdorf
Abstimmungsergebnis
Ja MH
Nein 3
Enth. 0
In der Fraktion BJA/BVOS
werden folgende Veränderungen ab 01.07.2011 wirksam:
Zum Fraktionsvorsitzenden
wurde entsprechend dem Vertrag zur Bildung einer gemeinsamen Fraktion von BJA
und BVOS der Abgeordnete Lothar Kuchling gewählt.
Damit ergeben sich auch
Änderungen in den Ausschüssen:
Herr Kuchling soll ab
01.07.2011 Mitglied des Kreisausschusses werden (anstelle von
Dr. Schröter) und Dr. Schröter (anstelle von
Herrn Kuchling) Mitglied des Ausschusses für Ordnung, Recht, Landwirtschaft und
Wirtschaft.
Abstimmungsergebnis
Ja MH
Nein 1
Enth. 0
Von der Fraktion Die Linke
werden folgende Veränderungen in den Ausschüssen eingebracht:
Ausschuss für Soziales und Gesundheit:
als Mitglied Herrn
Lothar Nachtigall
als sachkundiger
Einwohner Herrn Horst Lang
Ausschuss Bauen, Umwelt, Verkehr:
als Mitglied Herrn
Klaus Meyer
als Stellvertreter Herrn Lothar
Nachtigall
Bildung, Kultur und Sport:
als stellvertretendes
Mitglied: Frau Helga Pickart
Finanzausschuss:
Als stellvertretendes
Mitglied: Frau Monika Pooch
Herrn Klaus Meyer und Herrn Lothar Nachtigall
Jugendhilfeausschuss:
als Mitglied Frau Monika Pooch
Regionalversammlung:
als Stellvertreter Herrn Klaus Meyer
für Peter Engert
format GmbH:
Herrn Lothar Nachtigall für
Stephan Wende
Frau Fitzke lässt die
Abgeordneten zunächst darüber abstimmen, ob für den Jugendhilfeausschuss eine
offene Abstimmung erfolgen kann.
Abstimmungsergebnis
Ja MH
Nein 3
Enth. 0
Für die Ernennung von Frau
Monika Pooch in den Jugendhilfeausschuss wird anschließend geheim gewählt.
Frau Fitzke bittet die
Abgeordneten um Abstimmung über die Veränderungen in den anderen Ausschüssen.