Frau Gläsmer informiert über die aktuelle Situation zum Vorhaben Wiedererrichtung der grenzüberschreitenden Brückenverbindung zwischen Coschen im Landkreis Oder–Spree und Żytowań im Landkreis Krosno Odrzańskie.

Nach gegenwärtigem Kenntnisstand ist das Vorhaben nach wie vor nicht Bestandteil des Abkommens über den Bau und die Erhaltung von Grenzbrücken zwischen der Republik Polen und der Bundesrepublik Deutschland.

Obschon der Notenwechsel zwischen beiden Staaten vollzogen sein soll, bedarf es darüber hinaus gehend gemäß Artikel 3 des Gesetzes zu dem Abkommen über den Bau und die Erhaltung von Grenzbrücken im nachgeordneten Straßennetz, der Zustimmung des Bundesrates, bevor die Rechtsverordnung zum Notenwechsel in Kraft treten kann.

Frau Gläsmer erläutert, dass seitens beider Kreisverwaltungen auf polnischer und deutscher Seite soweit wie möglich sämtliche vorbereitenden Maßnahmen eingeleitet worden sind, um das Projekt nunmehr zeitnah umzusetzen.

Herr Kaufmann kritisiert in diesem Zusammenhang, dass auf transnationaler Ebene eine insgesamt spürbare Verbesserung der Verkehrsanbindungen in Richtung Polen bisher noch nicht zu verzeichnen ist. Eine Vielzahl von bestehenden Problemlagen konnte in den zurückliegenden Jahren nicht beseitigt werden.