Zu Beginn informiert Frau Fitzke die Abgeordneten darüber, dass für Frau Cornelia Schulze-Ludwig Herr Sieghard Scholz aus Beeskow in den Kreistag nachrückt.

Weiterhin informiert Frau Fitzke die Abgeordneten über ein Schreiben der Fraktionsvorsitzenden von SPD & B90/Die Grünen Frau Kilian.

„Herr Dr. Zeschmann ist durch seinen Austritt aus der SPD vom 30.12.2011 entsprechend § 6 der Geschäftsordnung der Fraktion und laut Beschluss der Fraktion vom 26.01.2012 ab sofort nicht mehr Mitglied der Fraktion. Ich teile Ihnen hiermit mit, dass ich in der Konsequenz dieser Entscheidung Herrn Dr. Philip Zeschmann aus allen Ausschüssen und Gremien, in denen er auf Vorschlag der Kreistagsfraktion sitzt, abberufe.“

 

Anschließend  informiert der Landrat die Abgeordneten über einen bevorstehenden Wechsel in der Wahrnehmung der Funktion des Kreisbrandmeisters und seiner Stellvertreter.

Die Berufung des Kreisbrandmeisters und seiner Stellvertreter erfolgt nach dem geänderten Brand- und Katastrophenschutzgesetz ausschließlich durch den Landrat selbst.

Im Vorfeld dazu erfolgte eine Anhörung der Wehrführer der jeweiligen Ämter und Gemeinden des Landkreises. Die Amtszeit von Herrn Emmerling endet am 27. März 2012. Herr Emmerling hat das 65. Lebensjahr vollendet und stand daher für eine erneute Übernahme der Funktion nicht mehr zur Verfügung.

Der Landrat betont, dass zur Entscheidungsfindung eine gemeinsame Beratung mit dem Amtsleiter und Mitarbeitern  des Amtes 32 und dem zuständigen Dezernenten Herrn Buhrke stattgefunden hat. Es wurde die Entscheidung getroffen, die Stelle des Kreisbrandmeisters weiterhin ehrenamtlich zu besetzen. Weiterhin wurde entschieden, die Stelle des 2. Stellvertreters wieder neu zu besetzen. Sie war aus Kostengründen gestrichen worden.

 

Der Landrat stellt den Abgeordneten anschließend den künftigen Kreisbrandmeister und seine Stellvertreter vor. Herr Klaus-Peter Schulz war bisher als stellvertretender Kreisbrandmeister tätig. Er ist Mitarbeiter in der Gemeindeverwaltung Grünheide. Die Entscheidung, Herrn Schulz als Kreisbrandmeister zu ernennen, wurde mit dem Bürgermeister von Grünheide abgestimmt. Die Funktion als Gemeindebrandmeister wird an einen anderen Kameraden abgegeben.

Herr Zalenga betont, dass Herrn Schulz eine absolute Sachlichkeit auszeichnet und er sich eine sehr gute Zusammenarbeit mit ihm vorstellen kann.

Der 1. Stellvertreter Karsten Schwebe ist in der Gemeinde Tauche als Gemeindebrandmeister und als stellvertretender Einsatzführer der kreislichen Brandschutzeinheit tätig.

Herr Carsten Witkowski als 2. Stellvertreter ist Mitarbeiter in der Atemschutzwerkstatt des Landkreises und Amtsbrandmeister im Amt Odervorland. Außerdem ist er im ehrenamtlichen Bereich als Kreisausbilder zuständig. Die Arbeit für die Kreisausbildung soll dann weiterhin seine Hauptaufgabe sein.

Der Landrat sagt, dass der künftige Kreisbrandmeister und seine Stellvertreter den Abgeordneten jederzeit für Fragen zur Feuerwehr oder zu Problemen des Brand- und Katastrophenschutzes zur Verfügung stehen. Mit Wirkung vom 28. März 2012 wird dann die entsprechende Ernennung der vorgestellten Kameraden erfolgen.

Abschließend erklärt Herr Klaus-Peter Schulz , dass er sich bemüht, gemeinsam mit seinen 2 Stellvertretern die Ausbildung und die Einsatzbereitschaft in den Feuerwehren zu organisieren und aufrecht zu erhalten.

 

Frau Fitzke bestätigt anschließend die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit.