Der Landrat informiert die Abgeordneten darüber, dass zur Problematik „Müggelspree“ eine Anfrage von Frau Alter, SPD & Bündnis 90/Die Grünen, vorliegt.  Dazu wurde den Abgeordneten eine Information auf den Tisch gelegt. Diese Information erhielten ebenfalls die Vertreter der Bürgerinitiative „Müggelspree“.

Die Verwaltung regt in Abstimmung mit dem Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz eine moderierte Veranstaltung zu diesem Thema an. Die Veranstaltung soll am 19. oder 26.04.2012 stattfinden.

Weiterhin informiert der Landrat über die Problematik Hochwasserschutz im Bereich Eisenhüttenstadt. Dazu wurde am 18.10.2011 ein Brief an die zuständige Ministerin Tack gesandt. Die Ministerin teilte mit PE am 21.12.2011 mit, dass es hierzu nichts Neues gäbe.

Am 01.02.12 würde es dazu einen Termin mit dem zuständigen Abteilungsleiter geben.

Aus Gründen der Abwesenheit der Amtsdirektoren aus Neuzelle und Brieskow-Finkenheerd wurde der Termin auf den 08.02.2012 verschoben. Auch dieser Termin fand nicht statt und es wurde der 22.02.2012 festgelegt. Da zu diesem Termin die Stadt Eisenhüttenstadt verhindert war, wurde der 07.03.2012 festgelegt. Der Landrat erklärte weiterhin, dass er informiert wurde, dass wegen Abwesenheit von Herrn Augustin als neuer Termin der 04.04.2012 genannt wurde.

Herr Zalenga bedankt sich abschließend ausdrücklich bei der Landtagsabgeordneten Helga Böhnisch, Fraktion Die Linke, für ihre unterstützenden Informationen.

 

Im Anschluss daran beantwortet der Landrat eine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Bundeswehr-Infomobil am Oberstufenzentrum Palmnicken in Fürstenwalde. Die Beantwortung der Anfrage ist dem Protokoll als Anlage2 beigefügt.