Sitzung: 29.02.2012 Kreistag
Der Landrat informiert die
Abgeordneten darüber, dass zur Problematik „Müggelspree“ eine Anfrage von Frau
Alter, SPD & Bündnis 90/Die Grünen, vorliegt. Dazu wurde den Abgeordneten eine Information
auf den Tisch gelegt. Diese Information erhielten ebenfalls die Vertreter der
Bürgerinitiative „Müggelspree“.
Die Verwaltung regt in
Abstimmung mit dem Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz eine
moderierte Veranstaltung zu diesem Thema an. Die Veranstaltung soll am 19. oder
26.04.2012 stattfinden.
Weiterhin informiert der
Landrat über die Problematik Hochwasserschutz im Bereich Eisenhüttenstadt. Dazu
wurde am 18.10.2011 ein Brief an die zuständige Ministerin Tack gesandt. Die
Ministerin teilte mit PE am 21.12.2011 mit, dass es hierzu nichts Neues gäbe.
Am 01.02.12 würde es dazu
einen Termin mit dem zuständigen Abteilungsleiter geben.
Aus Gründen der Abwesenheit
der Amtsdirektoren aus Neuzelle und Brieskow-Finkenheerd wurde der Termin auf
den 08.02.2012 verschoben. Auch dieser Termin fand nicht statt und es wurde der
22.02.2012 festgelegt. Da zu diesem Termin die Stadt Eisenhüttenstadt
verhindert war, wurde der 07.03.2012 festgelegt. Der Landrat erklärte
weiterhin, dass er informiert wurde, dass wegen Abwesenheit von Herrn Augustin
als neuer Termin der 04.04.2012 genannt wurde.
Herr Zalenga bedankt sich
abschließend ausdrücklich bei der Landtagsabgeordneten Helga Böhnisch, Fraktion
Die Linke, für ihre unterstützenden Informationen.
Im Anschluss daran
beantwortet der Landrat eine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Bundeswehr-Infomobil
am Oberstufenzentrum Palmnicken in Fürstenwalde. Die Beantwortung der Anfrage
ist dem Protokoll als Anlage2 beigefügt.