Insgesamt wurden 5 Themen behandelt.

 

·      Thema 1: Brief von Frau Penseler an den Werksausschussvorsitzenden Herrn Luhn vom 10. Februar 2012 zum Problem Entsorgung in der Residenz Herbstrose in Fürstenwalde

Allen Mitgliedern des Werksausschusses ist eine Kopie des Briefes ausgehändigt worden.

Herr Hildebrandt schilderte zunächst die Sachlage. Er teilte mit, dass das KWU-Entsor-gung nicht an der Planung dieser Residenz beteiligt war bzw. nicht von der Stadt, von dem Bauordnungsamt oder vom Investor zur Sachlage angehört wurde. Der B-Plan war schon abgesegnet worden.

 

Die Schuld ist eindeutig beim Investor zu sehen und als Lösung wird folgende Variante angesehen: Der Investor erschließt weitere Zu- und Abfahrten an die bereits vorhandenen Straßen, so dass eine Befahrung sowohl durch das KWU-Entsorgung als auch von der Feuerwehr wieder möglich ist.

 

·      Thema 2: Reaktionen seitens der Bevölkerung aus Alt Golm auf die geplante Erweiterung der Deponie „Alte Ziegelei“ (ä Werksausschusssitzung vom 11.01.2012 TOP 10)

Herr Hildebrandt schilderte, dass die dazu im letzten Werksausschuss vorgestellten Überlegungen in der Presse leider so dargestellt worden sind, als ob das ganze schon „beschlossene Sache“ sei. Das führte zu einem „Aufschrei“ aus Alt Golm.

Das KWU-Entsorgung suchte deshalb schon mehrfach Kontakt zum Ortsbürgermeister und zum Amtsdirektor der Gemeinde Rietz-Neuendorf und hatte alle Unterlagen zur Erweiterung der Deponie zur Verfügung gestellt.

Am 29.03.2012 findet um 18:00 Uhr eine Einwohnerversammlung auf der Deponie
„Alte Ziegelei“ statt.

 

·      Thema 3: Ergänzung des bestehenden Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK) bezüglich der geplanten Erweiterung der Deponie „Alte Ziegelei“ (ä Werksausschusssitzung vom 11.01.2012 TOP 10)

Frau Walter-Goers stellte in diesem Zusammenhang den Entwurf zur Ergänzung des AWK vor. Dieser liegt vom 05.03.2012 – 05.04.2012 zur Einsichtnahme beim KWU-Entsorgung aus. Die in dieser Zeit gesammelten Äußerungen, Hinweise bzw. Ergänzungen werden in den Entwurf eingearbeitet und in der nächsten Ausschusssitzung als Beschlussvorlage vorgestellt.

Allen Ausschussmitgliedern ist ein Exemplar dieses Entwurfes ausgehändigt worden.

 

·      Thema 4:
Antrag der Werkleitung auf Terminverschiebung der nächsten Werksausschusssitzung

Da Herr Hildebrandt sich am 09.05.2012 auf der Messe IFAT befindet bat er um eine Verschiebung des Termins der Ausschusssitzung.

Der Termin wurde durch den Werksausschuss einstimmig auf den 07.05.2012 um 17:30 Uhr verschoben.

 

·      Thema 5:
Kurzinformation zum verabschiedeten KrW-/AbfG durch den Werkleiter

Das KrW-/AbfG ist verabschiedet und tritt zum 01.06.2012 in Kraft. Der verabschiedete Text unterscheidet sich vom Entwurf dadurch, dass deutlich kommunalfreundlichere Regelungen aufgenommen wurden. Dazu hat die breite Front der Kommunen beigetragen, die auch vom Kreistag des LOS unterstützt wurde. Herr Hildebrandt bedankte sich nochmals für den Einsatz der Abgeordneten. Er erläuterte, dass es gut war, sich bei der Frage Wertstofftonne Ja/Nein zurückhaltend zu geben. Es gilt nun, die entsprechenden Durchführungsbestimmungen zum KrW-/AbfG abzuwarten.

 

 

 

R. Bublak                                                            E. Neidhardt
stellv. Ausschussvorsitzender                            Protokollantin/Beschäftigtenvertreterin

 

Anhang: Anlage 1 – Präsentation zum TOP 4