Frau Dr. Weser erläutert kurz die Vorlage 016/2012. Ihre Ausführungen sind dem Protokoll

als Anlage 3 beigefügt.

Die Nachfrage von Herrn Dr. Stiller, Fraktion Die Linke, ob die Zügigkeiten der Schulen noch in den Schulentwicklungsplan eingefügt werden, wird von Frau Dr. Weser bestätigt.  Zur vorgesehenen Schließung der Käte-Agerth-Schule in Beeskow antwortet der Landrat. Er betont, dass eine Schule mit freier Raumkapazität existiert und mit viel Geld ausgebaut wurde. Hier besteht die Möglichkeit einer Unterbringung der Schüler aus der Käte-Agerth-Schule. Die schriftliche Stellungnahme der Schulkonferenz (Oberschule Beeskow) der Käte-Agerth-Schule Beeskow wird vom Landrat kritisiert.

Der Landrat erläutert weiterhin, dass nach dem Inklusions-Modell zukünftig alle Schüler in einer Regelschule konzentriert werden sollen.  Gemeinsam mit der Stadt Beeskow wird hierzu noch nach einer konstruktiven Lösung gesucht. Herr Dr. Stiller ermahnt die Verwaltung tatsächlich aufeinander zuzugehen, da es einen Wechsel der Schulkonferenz gab.

Eine Nachfrage von Herrn Jürgens, Fraktion Die Linke, nach der Definition gesicherte und langfristig gesicherte Standorte der Schulen wird von Frau Dr. Weser beantwortet.

Die Beantwortung einer Anfrage von Herrn Dr. Pech, Fraktionsvorsitzender Die Linke, zum

Carl Bechstein Gymnasium Erkner liegt dem Protokoll als Anlage 4 vor.

Der Landrat betont, dass sich die Verwaltungsleitung nach Ostern mit den Fachbereichen über die finanzielle Situation des Landkreises und anstehender Investitionen beraten wird. Das wird in erster Linie der Bereich der Schulen sein. Ein Thema der Beratungen  wird dann auch eine zusätzliche Übernahme von Schulen in die Trägerschaft des Landkreises Oder-Spree sein. Herr Jürgens informiert darüber, dass innerhalb der Landesregierung derzeit diskutiert wird, ob die Trägerschaft der Schulen grundsätzlich geändert wird.

Weitere Nachfragen zur Vorlage gibt es nicht und der Landrat bittet die Abgeordneten um die Zustimmung zur Weiterleitung der Vorlage in den Kreistag.