Sitzung: 22.05.2012 Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Frau
Huschenbett informiert über die hausinterne Abstimmung bezüglich der
Erarbeitung des Entwurfes der Entgeltordnung für die Fremdnutzung von
Schulräumen und Schulsporthallen in der Trägerschaft des Landkreises. Hierbei
wurden auch die Kommunen beteiligt. Die Abstimmungsrunden mit den Kommunen und
den betroffenen Schulleitungen laufen noch bis Ende dieses Monats. Nach Einarbeitung
der Abstimmungen in die Nutzungs- und Entgeltordnung soll diese dann dem
Kreistag/den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt werden, mit dem Ziel diese
zum 01.01.2013 in Kraft treten zu lassen. Weiterhin berichtet Frau Huschenbett
über die Regelungen in der Nutzungs- und Entgeltordnung.
Frau
Böhnisch fragt nach dem Grund, warum in Eisenhüttenstadt nur das
Oberstufenzentrum für die Nutzung der Räumlichkeiten durch Dritte vorgesehen ist
und nicht etwa das Gymnasium und die Förderschule in Eisenhüttenstadt. Frau
Huschenbett teilt mit, dass grundsätzlich nur die schulischen Einrichtungen,
die bis jetzt schon durch Dritte genutzt worden sind, um die Kosten im Rahmen
zu halten.
Frau
Siebke fragt nach der Ausweitung der Entgeltordnung für die Fremdnutzung von
Schulräumen und Schulsporthallen auf andere Objekte des Landkreises. Frau
Huschenbett gibt an, dass hierzu die Notwendigkeit noch zu prüfen ist.
Herr
Umbreit fragt, ob es Erfahrungsaustausche mit anderen Landkreisen gibt. Frau
Huschenbett teilt mit, dass es keinen Erfahrungsaustausch diesbezüglich gibt.
Weiterhin informiert Sie darüber, dass die Einnahmen der Nutzungs- und Entgeltordnung
in den Kreishaushalt fließen.
Frau
Siebke fragt nach dem Kostendeckungsgrad. Frau Huschenbett gibt an, dass der
Kostendeckungsgrad bei ca. 80 % liegt.