Herr Schulze, SPD & Bündnis 90/Die Grünen, fragt nach, ob bei der Erstellung der Prioritätenliste auch die Vertreter der Kommunen mit einbezogen wurden.

Herr Buhrke informiert daraufhin, dass  man bei allen Investitionsmaßnahmen des Kreises mit allen Trägern im Gespräch ist. Die Investitionsliste wurde auch in Zusammenarbeit mit den Schulen abgestimmt. Die Städte und Gemeinden hatten im Vorfeld die Gelegenheit, Stellung zu den einzelnen Bauvorhaben zu nehmen.

Auf eine Nachfrage von Frau Prof. Böhm, Fraktion Die Linke,  sagt der Landrat, dass es sich bei der Prioritätenliste um eine mittelfristige Planung der erforderlichen Maßnahmen handelt.  Diese Liste ändert nichts daran, dass zu den einzelnen Maßnahmen weiterhin Grundsatz- und Baubeschlüsse gefasst werden. Er bezeichnet die Liste zunächst als „grobe Orientierung“. Änderungen dazu sind möglich. Herr Hilke, CDU-Fraktion, fragt nach, warum wegen der bevorstehenden Inklusion der Bau einer Kleinsportanlage in der Förderschule Fürstenwalde in Höhe von 80.000 in die Prioritätenliste aufgenommen wurde. Der Landrat sagt, dass zu den einzelnen Schulstandorten wegen der angestrebten Inklusion noch keine endgültigen Festlegungen getroffen werden können. Mit Veränderungen ist dadurch immer zu rechnen. Er denkt jedoch, dass diese Schule wahrscheinlich als Schulstandort erhalten bleiben wird.

 

Es gibt keine weiteren Nachfragen und Herr Zalenga bittet die Abgeordneten um die Zustimmung zur Weiterleitung der Vorlage in den Kreistag.