Herr Schulze, SPD &
Bündnis 90/Die Grünen, fragt nach, ob bei der Erstellung der Prioritätenliste
auch die Vertreter der Kommunen mit einbezogen wurden.
Herr Buhrke informiert
daraufhin, dass man bei allen
Investitionsmaßnahmen des Kreises mit allen Trägern im Gespräch ist. Die
Investitionsliste wurde auch in Zusammenarbeit mit den Schulen abgestimmt. Die Städte
und Gemeinden hatten im Vorfeld die Gelegenheit, Stellung zu den einzelnen
Bauvorhaben zu nehmen.
Auf eine Nachfrage von Frau
Prof. Böhm, Fraktion Die Linke, sagt der
Landrat, dass es sich bei der Prioritätenliste um eine mittelfristige Planung
der erforderlichen Maßnahmen handelt.
Diese Liste ändert nichts daran, dass zu den einzelnen Maßnahmen
weiterhin Grundsatz- und Baubeschlüsse gefasst werden. Er bezeichnet die Liste
zunächst als „grobe Orientierung“. Änderungen dazu sind möglich. Herr Hilke,
CDU-Fraktion, fragt nach, warum wegen der bevorstehenden Inklusion der Bau
einer Kleinsportanlage in der Förderschule Fürstenwalde in Höhe von 80.000 in
die Prioritätenliste aufgenommen wurde. Der Landrat sagt, dass zu den einzelnen
Schulstandorten wegen der angestrebten Inklusion noch keine endgültigen
Festlegungen getroffen werden können. Mit Veränderungen ist dadurch immer zu
rechnen. Er denkt jedoch, dass diese Schule wahrscheinlich als Schulstandort
erhalten bleiben wird.
Es gibt keine weiteren
Nachfragen und Herr Zalenga bittet die Abgeordneten um die Zustimmung zur
Weiterleitung der Vorlage in den Kreistag.