TOP Ö 13: Veränderungen in den Ausschüssen

Beschluss: zugestimmt

Frau Fitzke gibt den Abgeordneten von der Fraktion SPD & B90/Die Grünen eine Veränderung im Ausschuss für Soziales und Gesundheit zur Kenntnis.  

 

Ausschuss für Soziales und Gesundheit

 

Von der Fraktion SPD & B90/Die Grünen wird Frau Monika Teudt als sachkundige Bürgerin abberufen und Frau Sabine Kassau als sachkundige Bürgerin in den Ausschuss berufen.

 

Des Weiteren  informiert Frau Fitzke die Abgeordneten über ein Schreiben des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg über die Neuwahl der ehrenamtlichen Richter  für die Amtsperiode ab 19. August 2013.

Die Zahl der vom Landkreis Oder-Spree in die Vorschlagsliste aufzunehmenden Personen ist endgültig mit 8 bestimmt. Es können Vorschläge eingereicht werden.