Beschluss: zur Kenntnis genommen

Herr Bettin, Leiter der Regionalstelle Beeskow des Kommunalen Jobcenter - PRO ARBEIT, stellt sich und seine Tätigkeit vor. Er erläutert, dass die KdU-Richtlinie regelmäßig überarbeitet wird und geht ausgiebig auf den Ursprung dieser Richtlinie ein. In den Jahren 2009 und 2010 wurden flächendeckend Untersuchungen im Land Brandenburg durchgeführt, wobei Strukturen und Werte ermittelt wurden. Die Auswertung dieser Untersuchung hat ergeben, dass der Landkreis Oder-Spree in der Rangliste an zweiter Stelle steht. Dies bedeutet, dass der Landkreis Oder-Spree hohe KdU-Kosten hat. Im Jahre 2011 wurde diesbezüglich ein Ausschreibungsverfahren eingeleitet. Es folgte, durch die Vergabe der Ausschreibung an eine Firma aus Hamburg, eine Wohnungsmarkttypenanalyse, wobei insbesondere die Gemeinden differenziert wurden. Hieraus ergaben sich 4 Wohnungsmarkttypen (siehe Anlage 5). In der KdU-Richtlinie fließen die Kaltmieten und die kalten Betriebskosten ein, die Heizkosten dürfen hierbei nicht berücksichtigt werden. Im Rahmen dieser Wohnungsmarkttypenanalyse wurden große und kleine Wohnungsvermietungsgesellschaften mit einbezogen, wobei die Angaben dieser Befragung grundsätzlich freiwillig waren. Schlussendlich standen knapp 18.000 Mietwerte zur Verfügung, mit denen die Auswertung abschließend in Tabellen erfolgte. Herr Bettin erläutert weiterhin, dass die neue KdU-Richtlinie für alle Neuanträge gilt, bei Altanträgen bleiben die alten Werte teilweise bestehen.

 

Frau Freninez kritisiert, dass in dieser Erhebung der Bautyp der Wohnung und die Heizkosten nicht berücksichtigt werden. Sie bittet insbesondere das Thema „Heizkosten“ noch einmal zu überprüfen bzw. zu überdenken.

 

Herr Bettin weist noch einmal daraufhin, dass Heizkosten nicht Bestandteil sein dürfen.