Sitzung: 23.10.2012 Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Herr
Bettin, Leiter der Regionalstelle Beeskow des Kommunalen Jobcenter - PRO ARBEIT,
stellt sich und seine Tätigkeit vor. Er erläutert, dass die KdU-Richtlinie
regelmäßig überarbeitet wird und geht ausgiebig auf den Ursprung dieser
Richtlinie ein. In den Jahren 2009 und 2010 wurden flächendeckend
Untersuchungen im Land Brandenburg durchgeführt, wobei Strukturen und Werte
ermittelt wurden. Die Auswertung dieser Untersuchung hat ergeben, dass der
Landkreis Oder-Spree in der Rangliste an zweiter Stelle steht. Dies bedeutet,
dass der Landkreis Oder-Spree hohe KdU-Kosten hat. Im Jahre 2011 wurde
diesbezüglich ein Ausschreibungsverfahren eingeleitet. Es folgte, durch die
Vergabe der Ausschreibung an eine Firma aus Hamburg, eine
Wohnungsmarkttypenanalyse, wobei insbesondere die Gemeinden differenziert
wurden. Hieraus ergaben sich 4 Wohnungsmarkttypen (siehe Anlage 5). In der
KdU-Richtlinie fließen die Kaltmieten und die kalten Betriebskosten ein, die
Heizkosten dürfen hierbei nicht berücksichtigt werden. Im Rahmen dieser
Wohnungsmarkttypenanalyse wurden große und kleine Wohnungsvermietungsgesellschaften
mit einbezogen, wobei die Angaben dieser Befragung grundsätzlich freiwillig
waren. Schlussendlich standen knapp 18.000 Mietwerte zur Verfügung, mit denen
die Auswertung abschließend in Tabellen erfolgte. Herr Bettin erläutert
weiterhin, dass die neue KdU-Richtlinie für alle Neuanträge gilt, bei
Altanträgen bleiben die alten Werte teilweise bestehen.
Frau
Freninez kritisiert, dass in dieser Erhebung der Bautyp der Wohnung und die
Heizkosten nicht berücksichtigt werden. Sie bittet insbesondere das Thema
„Heizkosten“ noch einmal zu überprüfen bzw. zu überdenken.
Herr
Bettin weist noch einmal daraufhin, dass Heizkosten nicht Bestandteil sein
dürfen.