Sitzung: 07.11.2012 Ausschuss für Bauen, Umwelt und Verkehr
Herr Balzer fragt nach, ob
die Möglichkeit einer Befahrung der neuen Wildbrücke, welche die BAB 12 im
Bereich zwischen den Anschlussstellen Briesen und Jacobsdorf überspannt,
besteht. Frau Trippens wird sich mit dem Landesbetrieb Straßenwesen zur
Abstimmung eines Besichtigungstermins für das Objekt in Verbindung setzen.
Frau Tschierschky greift
nochmals die Thematik aus der letzten Ausschusssitzung vom 22.08.2012 zur
Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Lagerung und Bearbeitung von
nichtgefährlichen und gefährlichen Abfällen in Eisenhüttenstadt über welches
sie im TOP 9 „sonstiges“ informierte auf. In der Zwischenzeit sind ihr
Ablichtungen aus den Auslegungsunterlagen des Genehmigungsverfahrens übergeben
worden. In den Unterlagen sind Ihrer Meinung nach widersprüchliche Aussagen bei
einigen Angaben wie z. Bsp. pH –Werte und Säuregehalt enthalten. Des Weiteren
stellt Sie fest, dass der den Unterlagen beiliegende Prüfbericht unvollständig
sei.
Folgende Frage wird in diesem
Zusammenhang von Frau Tschierschky formuliert und an Frau Trippens gerichtet:
Welche konkreten Auswirkungen könnten die in den Unterlagen bezeichneten Materialen
auf Mensch und Tier haben?
Die Umweltamtsleiterin
berichtet daraufhin über den aktuellen Verfahrensstand zum Vorhaben. Demnach
sind die Unterlagen im Rahmen des Beteiligungsverfahrens der Träger
öffentlicher Belange zur Prüfung und Abgabe einer Stellungnahme in der
Kreisverwaltung eingegangen. Die Fachbehörden werden in diesem Zusammenhang
notwendige und spezifische Auflagen formulieren. Darüber hinaus empfiehlt Frau
Trippens den am 11.Dezember 2012 angekündigten Erörterungstermin entsprechend
wahrzunehmen, um bei dieser Gelegenheit vorhandene Fragen und Problemstellungen
direkt an den Antragsteller bzw. den beauftragten Planer zu richten.
Frau Prof. Böhm schließt nunmehr
diese Thematik und fordert die Anwesenden dazu auf, Themenvorschläge für
folgende Ausschusssitzungen zu benennen.