Herr Balzer fragt nach, ob die Möglichkeit einer Befahrung der neuen Wildbrücke, welche die BAB 12 im Bereich zwischen den Anschlussstellen Briesen und Jacobsdorf überspannt, besteht. Frau Trippens wird sich mit dem Landesbetrieb Straßenwesen zur Abstimmung eines Besichtigungstermins für das Objekt in Verbindung setzen.

Frau Tschierschky greift nochmals die Thematik aus der letzten Ausschusssitzung vom 22.08.2012 zur Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Lagerung und Bearbeitung von nichtgefährlichen und gefährlichen Abfällen in Eisenhüttenstadt über welches sie im TOP 9 „sonstiges“ informierte auf. In der Zwischenzeit sind ihr Ablichtungen aus den Auslegungsunterlagen des Genehmigungsverfahrens übergeben worden. In den Unterlagen sind Ihrer Meinung nach widersprüchliche Aussagen bei einigen Angaben wie z. Bsp. pH –Werte und Säuregehalt enthalten. Des Weiteren stellt Sie fest, dass der den Unterlagen beiliegende Prüfbericht unvollständig sei.

Folgende Frage wird in diesem Zusammenhang von Frau Tschierschky formuliert und an Frau Trippens gerichtet: Welche konkreten Auswirkungen könnten die in den Unterlagen bezeichneten Materialen auf Mensch und Tier haben?

Die Umweltamtsleiterin berichtet daraufhin über den aktuellen Verfahrensstand zum Vorhaben. Demnach sind die Unterlagen im Rahmen des Beteiligungsverfahrens der Träger öffentlicher Belange zur Prüfung und Abgabe einer Stellungnahme in der Kreisverwaltung eingegangen. Die Fachbehörden werden in diesem Zusammenhang notwendige und spezifische Auflagen formulieren. Darüber hinaus empfiehlt Frau Trippens den am 11.Dezember 2012 angekündigten Erörterungstermin entsprechend wahrzunehmen, um bei dieser Gelegenheit vorhandene Fragen und Problemstellungen direkt an den Antragsteller bzw. den beauftragten Planer zu richten.

Frau Prof. Böhm schließt nunmehr diese Thematik und fordert die Anwesenden dazu auf, Themenvorschläge für folgende Ausschusssitzungen zu benennen.