Sitzung: 19.06.2013 Kreistag
Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 5
Vorlage: 023/2013
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag fasst den
Grundsatzbeschluss zur Gestaltung der Außenanlagen einschließlich der
Regenentwässerung und Sanierung der Heiztrasse am OSZ Oder-Spree, Standort Palmnicken.
Herr Dr. Zeschmann bemängelt,
dass die in der Vorlage aufgeführten
Gesamtkosten der Maßnahme widersprüchlich aufgeführt sind. In der
Sachdarstellung und in der Stellungnahme der Kämmerei sind die Gesamtkosten
nicht eindeutig zu erkennen. Der Landrat sagt daraufhin, dass die schriftliche
Beantwortung dieser Anfrage dem Protokoll als Anlage beigefügt wird.
Weitere Anfragen zur
Beschlussvorlage gibt es nicht und Frau Fitzke bittet die Abgeordneten um
Abstimmung der Vorlage 023/2013.