Herr Buhrke erläutert kurz
die Vorlage 031/2013.
Er sagt, dass im Betrieb
gewerblicher Art ein Jahresüberschuss von 135.408,36 € erwirtschaftet
wurde. Per Saldo ist danach
im Gesamtunternehmen ein Jahresüberschuss von 135.408,36 € zu verzeichnen. Das
Jahresergebnis soll nach der Entstehung des Überschusses im Betrieb
gewerblicher Art auf neue Rechnung vorgetragen werden.
Herr Buhrke betont, dass
keine Beanstandungen des Wirtschaftsprüfers vorliegen.
Anschließend bedankt sich
Herr Jürgens, Fraktion Die Linke, beim
KWU Entsorgung für die geleistete Arbeit und das daraus resultierende positive Endergebnis.
Er fragt nach, wann es zu einer Auswertung des Modellprojektes Grünabfall und
der Potenzialanalyse kommt.
Herr Hildebrandt erklärt,
dass das Modellprojekt Grünabfall zunächst auf den Raum Storkow ausgeweitet
werden soll. Ziel ist es, aus dem Modellprojekt herauszukommen und dieses
Vorhaben dann auf den gesamten Landkreis Oder-Spree zu erweitern. Darüber wird der KWU-Werksausschuss zeitnah
informiert. Die Potentialanalyse ist ebenfalls abgeschlossen und wurde im
KWU-Werksausschuss vorgestellt. Herr Hildebrandt erklärt auf weitere Anfragen
von
Herrn Jürgens, dass ein
Antragsverfahren eines privaten Unternehmens bei der zuständigen Genehmigungsbehörde
vorliegt. Deshalb wurden die konkreten Planungen für die Erweiterung der
Deponie „Alte Ziegelei“ vorerst nicht aufgenommen.
Zum
Kreislaufwirtschaftsgesetz sagt Herr Hildebrandt, dass bis zur Einleitung der
nächsten Schritte zunächst die noch fehlenden Durchführungsbestimmungen
vorhanden sein müssen.
Abschließend beantwortet Herr
Hildebrandt eine Nachfrage von Herrn Dr. Pech, Fraktion Die Linke, nach
eventuellen wirtschaftlichen Folgen des KWU Entsorgung, falls in Rüdersdorf
eine Müllverbrennungsanlage entsteht. Der Landrat bittet dann die Abgeordneten
um Abstimmung zur Weiterleitung der Vorlage in den Kreistag.