Herr Buhrke erläutert kurz die Vorlage 031/2013.        

Er sagt, dass im Betrieb gewerblicher Art ein Jahresüberschuss von 135.408,36 € erwirtschaftet

wurde. Per Saldo ist danach im Gesamtunternehmen ein Jahresüberschuss von 135.408,36 € zu verzeichnen. Das Jahresergebnis soll nach der Entstehung des Überschusses im Betrieb gewerblicher Art auf neue Rechnung vorgetragen werden.

Herr Buhrke betont, dass keine Beanstandungen des Wirtschaftsprüfers vorliegen.

Anschließend bedankt sich Herr Jürgens, Fraktion Die Linke,  beim KWU Entsorgung für die geleistete Arbeit und  das daraus resultierende positive Endergebnis. Er fragt nach, wann es zu einer Auswertung des Modellprojektes Grünabfall und der Potenzialanalyse kommt.

Herr Hildebrandt erklärt, dass das Modellprojekt Grünabfall zunächst auf den Raum Storkow ausgeweitet werden soll. Ziel ist es, aus dem Modellprojekt herauszukommen und dieses Vorhaben dann auf den gesamten Landkreis Oder-Spree zu erweitern.  Darüber wird der KWU-Werksausschuss zeitnah informiert. Die Potentialanalyse ist ebenfalls abgeschlossen und wurde im KWU-Werksausschuss vorgestellt. Herr Hildebrandt erklärt auf weitere Anfragen von

Herrn Jürgens, dass ein Antragsverfahren eines privaten Unternehmens bei der zuständigen Genehmigungsbehörde vorliegt. Deshalb wurden die konkreten Planungen für die Erweiterung der Deponie „Alte Ziegelei“ vorerst nicht aufgenommen.

Zum Kreislaufwirtschaftsgesetz sagt Herr Hildebrandt, dass bis zur Einleitung der nächsten Schritte zunächst die noch fehlenden Durchführungsbestimmungen vorhanden sein müssen.

Abschließend beantwortet Herr Hildebrandt eine Nachfrage von Herrn Dr. Pech, Fraktion Die Linke, nach eventuellen wirtschaftlichen Folgen des KWU Entsorgung, falls in Rüdersdorf eine Müllverbrennungsanlage entsteht. Der Landrat bittet dann die Abgeordneten um Abstimmung zur Weiterleitung der Vorlage in den Kreistag.