Sitzung: 21.08.2014 Ausschuss für Ordnung, Recht, Landwirtschaft und Wirtschaft
Vorlage: 050/2014
Der
Finanzdezernent, Herr Buhrke, stellt die in die Zuständigkeit des Ausschusses
fallenden Maßnahmen vor und erläutert ausführlich die Prioritätenliste für den
Investitionsbedarf. Frau Alter hinterfragt hierzu noch Einzelheiten.
Nach Ende der
Diskussion stellt der Ausschussvorsitzende, Herr Dr. Sradnick, die Vorlage
050/2014 zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig dafür
Zu TOP 9: Sonstiges
Frau Alter
bittet in Bezug auf die aktuelle Problematik der Kfz-Kennzeichen um eine
nachvollziehbare Begründung im Rahmen der nächsten Sitzung.
Herr Dr.
Sradnick sagt zu, dass diese Thematik u.a. Gegenstand der nächsten Sitzung sein
wird.
Der
Ausschussvorsitzende, Herr Dr. Sradnick, beendet die Sitzung um 19:10 Uhr.