Beschluss: zugestimmt

Herr Dr. Berger informiert die Abgeordneten über folgende Veränderungen in den Ausschüssen:

 

Polizeibeirat:

 

Die Fraktion DIE LINKE benennt  als stellvertretendes Mitglied in den Polizeibeirat

Frau Jutta Bargenda.

 

Ausschuss für Ordnung, Recht, Landwirtschaft und Wirtschaft

 

Die CDU-Fraktion ersetzt den Abgeordneten Herrn Günter Luhn durch den Abgeordneten Marcel Gernetzke.

 

Danach bittet Herr Dr. Berger die Abgeordneten um Abstimmung über die Veränderungen in den Ausschüssen.