Herr Balzer übergibt das Wort an Herrn Lindemann, 2. Beigeordneter und Dezernent des Dezernates I – Soziales, Grundsicherung und Integration.

 

Herr Lindemann stellt sich noch einmal kurz vor und erläutert die neuen Strukturveränderungen der Kreisverwaltung. Des Weiteren teilt er mit, dass gemeinsam ein soziales Leitbild für soziales Handeln im Landkreis Oder-Spree entwickelt wurde. Das neue Sozialdezernat nennt sich Dezernat für Soziales, Grundsicherung und Integration und enthält unter anderem das neu geschaffene Amt für Ausländerangelegenheiten und Integration. Dieses besteht aus den Bereichen der Ausländerbehörde, der leistungsgewährenden Abteilung, der Unterbringung und der Netzwerkkoordination.

Im Anschluss stellt er Frau Katja Kaiser als neue kommissarische Amtsleiterin des Amtes für Ausländerangelegenheiten und Integration vor und erläutert den bisherigen Werdegang von Frau Kaiser außerhalb und innerhalb der Verwaltung des Landkreises Oder-Spree. Herr Lindemann sagt, dass er sich auf eine gute Zusammenarbeit mit dem Ausschuss freut und übergibt im Anschluss das Wort an Frau Kaiser.

 

Frau Kaiser stellt sich und das neue Amt noch einmal kurz vor. Nach ihrer Vorstellung präsentiert sie das Integrationskonzept des Landkreises Oder-Spree anhand einer PowerPoint-Präsentation (siehe Anlage 3). Das Integrationskonzept wurde im Vorfeld auf den Plätzen der Abgeordneten verteilt und wird den Abwesenden mit dem Protokoll übersandt.

 

Herr Balzer bedankt sich für die Präsentation und schlägt vor, dass die einzelnen Handlungsfelder des Integrationskonzeptes in den Ausschusssitzungen einzeln noch einmal genau vorgestellt werden können. Er fragt nach Anmerkungen.

 

Frau Kaiser und Herr Lindemann stellen sich im Anschluss den Fragen der Anwesenden:

 

• Flüchtlinge müssen bei verloren gegangenen Unterlagen bestimmte Nachweise erbringen. Bei z. B. einer verloren gegangenen Fahrerlaubnis ist eine praktische Prüfung zu absolvieren. Eine vereinfachte Variante ist vorerst nicht möglich.
• Die Koordination mit dem staatlichen Schulamt klappt gut. Die Unterbringungsperspektiven werden gemeinsam  erörtert und aufgestellt.
• Die Problematik im Bereich der ärztlichen Behandlungen ohne Dolmetscher in Eisenhüttenstadt ist bekannt. Hier wurde bereits reagiert. Ein Dolmetscherpool ist bereits aufgebaut worden. Es stehen derzeit 30 bis 40 Dolmetscher innerhalb des ganzen Landkreises zur Verfügung.

 

Herr Balzer schließt den Tagesordnungspunkt.