Frau Siebke bittet Herrn Schubel, Vertreter der Fraktion BVB/Freie Wähler, um eine kurze Stellungnahme zum Antrag.

 

Herr Schubel gibt zu Protokoll, dass er den Antrag aufgrund der ungünstigen Terminsetzung gern in die Fraktion zurücknehmen möchte.

 

Frau Siebke bittet die Abgeordneten zu Wort:

-       Herr Dr. Stiller:

Ansatz des Antrages sei gut

Frage: Wie kann man solche Prozesse noch mehr ankurbeln/vorantreiben? Wo will man hin?

Planungen würden bereits bestehen: z. B. Sozial- und Schulentwicklungsplanung

-       Frau Dr. Ilona Weser:

Zuständigkeit sei auf 3 Säulen aufgeteilt: Bundes-, Landes- und Kommunalebene;

alle Ebenen hätten sich mit der Daseinsfürsorge befasst (im LOS gebe es z. B. auch die Kitabedarfsplanung);

Grundlage für die vorhandenen Planungen sei immer die demographische Entwicklung

angegebener Termin im Antrag sei völlig unrealistisch, bestehende einzelne Planungen könnten zusammengefasst werden;

Verwaltung könne diese Aufgabe jedoch nicht erfüllen, müsste mit Hilfe eines Institutes erfolgen, was jedoch hohe Kosten verursachen würde

-       Frau Siebke:

Nutzen dieses Antrages sei nicht ersichtlich

alle Abgeordneten hätten Einsicht in die einzelnen Planungen, welche auf Grundlage der gültigen Gesetzgebung erstellt werden müssten

-       Herr Umbreit:

Idee des Antrages sei nicht verkehrt, jedoch fehle genauer Rahmen, Angabe zu gewünschten Inhalten fehle

 

Die Ausschussvorsitzende bedankt sich für die Diskussion und bittet um darum, den Antrag in den Fraktionen zu beraten.

Sie bittet um die Stimmabgabe der Abgeordneten zur jetzigen Fassung des Antrages.