Sitzung: 27.01.2016 Kreisausschuss
Beschluss: mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1
Vorlage: 011/2016
Frau Dr. Weser erläutert den
Abgeordneten ausführlich die Vorlage zur Musikschule Oder-Spree.
Sie verweist darauf,
dass bis zum Kreistag noch erforderliche
Unterschriften von Gremien und Genehmigungen als Anlagen vorliegen werden.
Danach ergänzt der Landrat,
dass die Schreibfehler auf dem Deckblatt
bei der Beratungsfolge bis zum Kreistag korrigiert sein werden.
Herr Dr. Berger,
SPD-Fraktion, fragt nach, ob es nach den Ausführungen im neuen Satzungsentwurf
jetzt 4 Musikschulleiter für die Standorte Fürstenwalde, Schöneiche, Beeskow
und Eisenhüttenstadt geben soll. Frau Kunth beantwortet die Anfrage.
Des Weiteren kritisiert Herr
Dr. Berger, dass der in der Satzung § 2,
Abs. 2.1 genannte Hohner Musikgarten nicht in der Gebührensatzung auftaucht. Er
schlägt vor, dass das Objekt in der Gebührensatzung entsprechend berücksichtigt
werden müsse bzw. in der Satzung gestrichen werden müsste, so Herr Dr. Berger.
Nach Rückfragen betont der Landrat, dass die Gebührensatzung dahingehend
geändert werden muss.
Des Weiteren verweist er auf
die doppelte Darstellung im § 2, Pkt. 4
der Gebührensatzung
bei Schülern, die nicht
Einwohner des Landkreises Oder-Spree sind.
Man einigt sich hierzu auf
eine Änderung bis zum Kreistag.
Auch die teilweise drastische
Gebührenerhöhung z.B. für die Zwergen-Musik kann er nicht nachvollziehen. Hier sollte als Anreiz ein preisgünstiger Einstiegspreis gelten.
Herr Dr. Zeschmann ist der
Meinung, dass die Vorlage 011/2016 in
Bezug auf die Stellenplanung transparenter sein sollte und ist mit den 2
Leitungsebenen so nicht einverstanden. Er betont, dass
eine Organisationsstruktur
gefunden werden muss, die möglichst effizient ist und die Kosten im Rahmen
bleiben.
Herr Hilke betont, dass er
keine Notwendigkeit dafür sieht, dass zusätzlich zu den 4 Leitern für die
einzelnen Musikschulen noch 1 Stelle für die gesamte Leitung der Musikschule
Oder-Spree
erforderlich wäre.
Der Landrat betont, dass die
Frage der Leitung der Musikschule Oder-Spree definitiv noch in die Satzung
eingearbeitet werden muss. Denkbar wäre, dass ein/e Regionalstellenleiter/in gleichzeitig Leiter
der gesamten Musikschule Oder-Spree wird, so Herr Zalenga.
Auf eine Nachfrage von Frau
Niels betont der Landrat abschließend,
dass die vorgetragenen Änderungen und
Hinweise der Abgeordneten in der Beschlussvorlage vorgenommen werden. Die
veränderte Beschlussvorlage 011/2016 erhalten die Abgeordneten dann mit der
Einladung zum Kreistag am 10.02.16
zugesandt.
Der Landrat bittet die
Abgeordneten dann um ihre Zustimmung zur Weiterleitung der Vorlage 011/2016 in
den Kreistag.