Frau Dr. Weser erläutert den Abgeordneten ausführlich die Vorlage zur Musikschule Oder-Spree.

Sie verweist darauf, dass  bis zum Kreistag noch erforderliche Unterschriften von Gremien und Genehmigungen als Anlagen vorliegen werden.

Danach ergänzt der Landrat, dass die  Schreibfehler auf dem Deckblatt bei der Beratungsfolge bis zum Kreistag korrigiert sein werden.

 

Herr Dr. Berger, SPD-Fraktion, fragt nach, ob es nach den Ausführungen im neuen Satzungsentwurf jetzt 4 Musikschulleiter für die Standorte Fürstenwalde, Schöneiche, Beeskow und Eisenhüttenstadt geben soll. Frau Kunth beantwortet die Anfrage.

Des Weiteren kritisiert Herr Dr. Berger, dass der in der Satzung  § 2, Abs. 2.1 genannte Hohner Musikgarten nicht in der Gebührensatzung auftaucht. Er schlägt vor, dass das Objekt in der Gebührensatzung entsprechend berücksichtigt werden müsse bzw. in der Satzung gestrichen werden müsste, so Herr Dr. Berger. Nach Rückfragen betont der Landrat, dass die Gebührensatzung dahingehend geändert werden muss.

Des Weiteren verweist er auf die doppelte Darstellung im  § 2, Pkt. 4 der Gebührensatzung

bei Schülern, die nicht Einwohner des Landkreises Oder-Spree sind.

Man einigt sich hierzu auf eine Änderung bis zum Kreistag.

Auch die teilweise drastische Gebührenerhöhung z.B. für die Zwergen-Musik kann er nicht nachvollziehen.  Hier sollte als Anreiz  ein preisgünstiger Einstiegspreis gelten.

 

Herr Dr. Zeschmann ist der Meinung, dass die Vorlage 011/2016  in Bezug auf die Stellenplanung transparenter sein sollte und ist mit den 2 Leitungsebenen so nicht einverstanden. Er betont, dass

eine Organisationsstruktur gefunden werden muss, die möglichst effizient ist und die Kosten im Rahmen bleiben.

 

Herr Hilke betont, dass er keine Notwendigkeit dafür sieht, dass zusätzlich zu den 4 Leitern für die einzelnen Musikschulen noch 1 Stelle für die gesamte Leitung der Musikschule Oder-Spree

erforderlich wäre.

 

Der Landrat betont, dass die Frage der Leitung der Musikschule Oder-Spree definitiv noch in die Satzung eingearbeitet werden muss. Denkbar wäre, dass ein/e  Regionalstellenleiter/in gleichzeitig Leiter der gesamten Musikschule Oder-Spree wird, so Herr Zalenga.

 

Auf eine Nachfrage von Frau Niels  betont der Landrat abschließend, dass die vorgetragenen   Änderungen und Hinweise der Abgeordneten in der Beschlussvorlage vorgenommen werden. Die veränderte Beschlussvorlage 011/2016 erhalten die Abgeordneten dann mit der Einladung zum Kreistag am 10.02.16  zugesandt.

 

Der Landrat bittet die Abgeordneten dann um ihre Zustimmung zur Weiterleitung der Vorlage 011/2016 in den Kreistag.