Sitzung: 31.08.2016 Werksausschuss für den Eigenbetrieb KWU
Die für das Jahr 2017 anstehenden wesentlichen Änderungen
in der kommunalen Abfallwirtschaft – wie z. B. der Modellversuch Biosammlung
und die Wiederaufnahme des Deponiebetriebes müssen insbesondere in der
Abfallentsorgungssatzung (AES)
umfänglich eingearbeitet werden.
Es wurde von Drawe angemerkt, dass deshalb die
erforderlichen Satzungsänderungen nicht in einer weiteren 4. Änderungssatzung
sondern in einer jeweils neuen Satzung eingearbeitet werden sollen. Die ab 2017
beabsichtigten Änderungen in den Satzungen AES und AGS stellte Frau Neidhardt
anhand einer Powerpoint-Präsentation vor.
Es wurde für die Abfallentsorgungssatzung eine
Entwurfsfassung mit der Gegenüberstellung ALT-NEU ausgehändigt, mit der Bitte
an alle WA-Mitglieder sich diese durchzulesen und rechtzeitig bekannt zu geben,
wenn am Entwurf noch etwas zu ändern sei. Somit könne etwaigen Änderungswünschen
und Anmerkungen noch genügend Rechnung getragen werden, um zum nächsten WA am
02.11.2016 eine beschlussfähige Satzung vorlegen zu können.
Die
Fragen in der anschließenden Diskussion wurden beantwortet.