Beschlussvorschlag:

 

Der Kreistag bestätigt die in der Anlage 1 und Anlage 2 ausgewiesene Prioritätensetzung und beauftragt die Verwaltung, die Maßnahmen entsprechend der Priorität und in Abhängigkeit von dem für Investitionen zur Verfügung stehenden Finanzvolumen in die Haushaltsplanung 2017/Folgejahre aufzunehmen.

 

 


Herr Dr. Zeschmann , Fraktionsvorsitzender BVB/Freie Wähler, kann nicht nachvollziehen, dass die Spree-Oberschule Fürstenwalde neu gebaut werden soll und verweist auf die Kosten in Höhe von 12,3 Mio €. Er kritisiert die Informationspolitik und die Art und Weise der Zusammenarbeit zwischen Kreistag und Kreisverwaltung.

 

Herr Umbreit, SPD-Fraktion,  bringt anschließend seinen Unmut über die Rede von Herrn

Dr. Zeschmann zum Ausdruck, da der angesprochene Sachverhalt bereits in den Fachausschüssen vorgetragen und beantwortet wurde. Des Weiteren verweist Herr Umbreit auf die vorliegenden Änderungsanträge aus den Fachausschüssen zur Prioritätenliste.

 

Weitere Wortmeldungen hierzu gibt es nicht und Herr Dr. Berger bittet die Abgeordneten zunächst um die Abstimmung der Änderungsanträge zur Beschlussvorlage 036/2016.

 

Abstimmungsergebnisse:

Mehrheitlich Ja, 3 Nein, 6 Enthaltungen

 

 

Abschließend bittet Herr Dr. Berger die Abgeordneten um die Abstimmung der Beschlussvorlage 036/2016 mit den beschlossenen Änderungen.