Sitzung: 05.10.2016 Kreistag
Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3
Vorlage: 036/2016
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag bestätigt
die in der Anlage 1 und Anlage 2 ausgewiesene Prioritätensetzung und beauftragt
die Verwaltung, die Maßnahmen entsprechend der Priorität und in Abhängigkeit
von dem für Investitionen zur Verfügung stehenden Finanzvolumen in die
Haushaltsplanung 2017/Folgejahre aufzunehmen.
Herr Dr. Zeschmann ,
Fraktionsvorsitzender BVB/Freie Wähler, kann nicht nachvollziehen, dass die
Spree-Oberschule Fürstenwalde neu gebaut werden soll und verweist auf die
Kosten in Höhe von 12,3 Mio €. Er kritisiert die Informationspolitik und die
Art und Weise der Zusammenarbeit zwischen Kreistag und Kreisverwaltung.
Herr Umbreit, SPD-Fraktion, bringt anschließend seinen Unmut über die Rede
von Herrn
Dr. Zeschmann zum Ausdruck,
da der angesprochene Sachverhalt bereits in den Fachausschüssen vorgetragen und
beantwortet wurde. Des Weiteren verweist Herr Umbreit auf die vorliegenden
Änderungsanträge aus den Fachausschüssen zur Prioritätenliste.
Weitere Wortmeldungen hierzu
gibt es nicht und Herr Dr. Berger bittet die Abgeordneten zunächst um die
Abstimmung der Änderungsanträge zur Beschlussvorlage 036/2016.
Abstimmungsergebnisse:
Mehrheitlich Ja, 3 Nein, 6
Enthaltungen
Abschließend bittet Herr Dr.
Berger die Abgeordneten um die Abstimmung der Beschlussvorlage 036/2016 mit den
beschlossenen Änderungen.