Sitzung: 11.04.2018 Kreistag
Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt
Abstimmung: Nein: 9, Enthaltungen: 1
Vorlage: 024/2018
Beschlussvorschlag:
Der
Kreistag nimmt die Stellungnahme der die Stellungnahmen der Städte Beeskow und
Fürstenwalde zur Kenntnis und weist die darin vorgebrachten Einwendungen zur
Kreisumlage zurück.
Herr Dr. Zeschmann
kritisiert, dass die Einwände der Städte und Gemeinden abgelehnt worden und einige
Ausführungen in der Stellungnahme nicht zutreffend seien. Er verweist insoweit
auf die Aussage auf Seite 2, vierter Absatz: … das Absenken der Kreisumlage ein
entsprechendes Defizit hervorbringen würde und dass Fehlbeträge entstehen und
immer weiter anwachsen würden, jedoch die Überschüsse ausbleiben.
Das Ergebnis der letzten
Jahre zeige jedoch, dass immer größere Überschüsse erzielt wurden. Er könne
diesen Zahlen nicht zustimmen.
Herr Papendieck bittet um das
Wort und zeigt auf, dass es verschiedene Formate gebe, worüber die Städte und
Gemeinden über den Haushalt sprechen, wie der Haushalt entsteht, wie er
eingebracht und wie die Stellungnahme dazu abgegeben werde.
Nach Vorlage der ersten
Stellungnahme wurden Gespräche geführt, die weitere Ergebnisse gebracht hätten.
Der Dialog sollte bestehen bleiben. Die Vorlage sei schlüssig und könne
befürwortet werden.
Herr Dr. Berger bittet um
Abstimmung.