Das Protokoll der Sitzung vom 22.01.2018 wurde mit 4 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen
bestätigt.

 

Zum Protokoll der Sitzung vom 19.03.2018 gab es eine längere und kontroverse Diskussion. Herr Dr. Zeschmann kritisierte das Protokoll. Nach seiner Auffassung gibt das Protokoll nicht die in der Sitzung getätigten Äußerungen wider; es entspricht nicht der Wahrheit.

Herr Buhrke verwies darauf, dass sich der Finanzausschuss zu Beginn der Legislaturperiode auf die Fertigung von Ergebnisprotokollen verständigt hatte. Eine wörtliche Aufzeichnung (analog Kreisausschuss und Kreistag) würde einen erheblichen Mehraufwand für das Kreistagsbüro darstellen.

Herr Dr. Pech forderte Herrn Dr. Zeschmann auf, die aus seiner Sicht erforderlichen Ergänzungen zum Protokoll einzureichen. Er schlug vor, das Protokoll vom 19.03.2018 mit den Ergänzungen von Herrn Dr. Zeschmann auf der nächsten Ausschusssitzung zur Abstimmung zu stellen. Zukünftig sollten Ergänzungen zum Protokoll bis zur nächsten Sitzung vorliegen.

 

Abstimmungsergebnis: 5 Ja, 1 Enthaltung