Sitzung: 26.09.2018 Kreistag
Beschluss: einstimmig zugestimmt
Abstimmung: Enthaltungen: 2
Vorlage: 047/2018
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag stimmt entsprechend des ÖPNV-Gesetzes
Brandenburg vom 14.03.2014 in seiner gültigen Fassung, zuletzt geändert durch das fünfte Gesetz zur Änderung des
ÖPNV-Gesetzes vom 14.12.2017 – Artikel 1, §10, Abs.3 neu –, einer Erhöhung
der Zuwendung zur Beschaffung von Straßenbahnen neu in Höhe von 1.572.500,00
(Beschluss alt Kreistagsvorlage 008/2018 gleich 1.445.000,00 €) an die
Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn GmbH im Jahr 2018 zu.
Es liegen keine Änderungswünsche
vor; Redebedarf wird nicht angezeigt.
Um Abstimmung wird gebeten.