Sitzung: 13.02.2019 Kreistag
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Herr Dr. Berger erteilt Herrn
Buhrke das Wort.
Sein Redebeitrag liegt als
Anlage zu TOP 10 dem Protokoll bei.
Im Anschluss bedankt sich Herr
Dr. Berger bei Herrn Buhrke für die Einbringung des Planentwurfes für das
Haushaltsjahr 2019 und erkundigt sich nach Wortmeldungen.
Herr Dr. Zeschmann begrüßt die
Absenkung der Kreisumlage um 2,3 %. Jedoch würden die Einnahmen, trotz
abgesenkter Umlage, steigen. Die Rücklagen würden nicht, wie 2015/2016
vereinbart, ausreichend zurückgeführt. Er bittet an dieser Stelle um
Nachbesserung.
Herr Dr. Pech möchte auf 2
Dinge aufmerksam machen:
-
Er selbst sei
seit 2 Jahrzehnten im Kreistag und habe bis jetzt noch nie so eine gute
Finanzausstattung erleben dürfen;
-
Heute müsse man
sich nicht mehr fragen, ob genügend Geld vorhanden sei, sondern wofür das Geld
eingesetzt werden solle.
Hierbei sei zu beachten, dass
es ordinär kreisliche Aufgaben gebe, für die ein Finanzbedarf bestünde, wie z.
B. die Frage der Verbesserung der Schülerbeförderung und der Schließung von
Lücken, die in diesem Bereich noch bestünden.
Er stellt fest, dass sich die
Finanzausstattung verbessert habe. Trotz der Absenkung der Kreisumlage werde
mehr für den Landkreis übrig bleiben, man habe aber auch höhere Ausgaben
abzudecken.
Dr. Stiller bittet um
Informationen zum Stand der Woltersdorfer Straßenbahn im kommenden
Geschäftsbericht des Landrates.
Herr Dr. Berger schließt den
TOP.