Sitzung: 07.03.2019 Ausschuss für Ordnung, Recht, Landwirtschaft und Wirtschaft
Herr Thoma: Die Ladungsfrist
für den Ausschuss war schon abgelaufen, daher ist die Drucksache hier nur eine
Information und kein regulärer Tagesordnungspunkt. Es hat sich nun kurzfristig
ergeben, dass auch eine Breitbandversorgung von Krankenhäusern möglich ist. Auf
Basis des vorliegenden Grundsatzbeschlusses könnte ein Finanzierungskonzept
erarbeitet werden. Der nächste Schritt wäre dann eine Markterkundung um
festzustellen, ob es einen privaten Markt für diese Leistung gibt. Dann muss
man über den Ausbau entscheiden.
Herr Buhrke: Wir hatten
diesbezüglich eine Diskussion in der Verwaltungskonferenz und haben
festgestellt, dass Fördermittel grundsätzlich gut sind, aber über die
Eigenanteile unter anderen Vorzeichen diskutiert werden muss als bisher. Es war
verständlich, warum der Landkreis kommunale Eigenanteile übernommen hat. Bei
privatwirtschaftlichen Unternehmen, wie es die Kliniken sind, sieht es anders
aus. Diese müsste man dann an der Finanzierung beteiligen.